Auszug - Anfragen und Informationen
Sitzung des Gemeinderates Theißen | |||
TOP: | Ö 13 | ||
Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 29.01.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 18:30 - 21:10 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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Herr Borde:
- da es in der vergangenen Zeit öfters Probleme zu Vergaben und zu bauordnungsrechtlichen
Fragen gibt, sind heute Frau Schaller und Herr Immisch eingeladen wurden
Herr Zürbel:
- es musste wiederholt festgestellt werden, dass Vergabeprotokolle bzw. Vergabeunterlagen
nicht in Ordnung sind; vorn auf der Zusammenstellung sind Differenzen zu den angehängten
Unterlagen; die billigste Firma ist nicht immer die Beste
Frau Schaller:
- erläutert das Vergabeverfahren anhand der Thomas – Müntzer – Straße; auf dem 1. Blatt
erscheinen nur die wirtschaftlichsten Bieter; die fachliche Prüfung obliegt dem Fachamt
Herr Rothe:
- es gab einen Fall, in dem ein vom Vergabeausschuss verlangtes Bietergespräch von der
Verwaltung nicht durchgeführt wurde
Herr Immisch:
- ein Aufklärungsgespräch sollte genutzt werden, in dem auch bei Unklarheiten die
Auskömmlichkeit der Preise nachgewiesen werden sollte
Herr Rothe:
- in Zukunft sollte dies anders gehändelt werden; im Fall der Reußener Straße war ärgerlich,
dass ohne Information an den Vergabeausschuss ein Absageschreiben vorher versandt wurde
Herr Mroseck:
- Zweck ist, dass die Autorität des Vergabeausschusses nicht untergraben wird; zukünftig sollte
der Vergabeausschuss vorher informiert werden
Herr Borde:
- außer den Vergabeproblemen, gibt es auch in der Bauausführung öfters Probleme;
Baumaßnahme Brücke Bornstraße hat Firma gegen Sicherheitsbestimmungen und Einhaltung
Terminkette verstoßen; es muss ein Tenor gesprochen werden; die Verwaltung und der
Gemeinderat müssen eine Linie fahren
Herr Zürbel:
- erwartet vom Bauamt mehr Kompetenz und Durchsetzungskraft
Herr Immisch:
- bittet darum, dass zukünftig bei auftretenden Problemen eine Information direkt an ihn ergeht;
im Nachhinein ist es schwierig zu handeln; der Wille zur guten Zusammenarbeit ist da; wenn
zukünftig Probleme bei Baumaßnahmen auftreten, sollten diese protokolliert werden, damit im
Fall einer späteren neuen Vergabe an die gleiche Firma ein Ausschlussgrund vorhanden ist
Herr Borde:
- bittet Herrn Immisch, dass die Mängelbeseitigung auf derzeitigen Baustellen sobald wie
möglich erfolgen
Herr Borde bedankt sich bei Frau Schaller und Herrn Immisch für die Ausführungen.
Herr Köstler:
- laut Geschäftsordnung ist festgelegt, dass die Sitzungen des Gemeinderates um 19.00 Uhr
beginnen; muss dies geändert werden, wenn diese jetzt 18.30 Uhr beginnen?
Frau Stückrath:
- der Beginn der Sitzung ist nicht festgeschrieben
Der Gemeinderat legt nach einer kurzen Beratung fest, dass die Sitzungen wieder um 19.00 Uhr beginnen sollen.