Auszug - Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Döbris in die Stadt Zeitz in der Fassung vom 09.02.2009
| Sondersitzung des Gemeinderates Döbris | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Gemeinderat Döbris | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 09.02.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 19:25 | |||||||
| Raum: | Büro Holzbau Meuche | |||||||
| Ort: | ||||||||
| IV/GDÖ/10/0100/09 Änderung des Gebietsänderungsvertrages zur Eingemeindung der Gemeinde Döbris in die Stadt Zeitz in der Fassung vom 09.02.2009 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Pirkau | |||||
| Verfasser: | Hauptamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
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- Frau Stückrath erläutert die Änderungen des Gebietsänderungsvertrages und die weitere
Verfahrensweise.
Beschluss:
Der Gemeinderat Döbris beschließt den Gebietsänderungsvertrag in der geänderten Fassung vom 09.02.2009.
Der Gebietsänderungsvertrag wird wie folgt geändert:
1. § 2 Abs. 2 Gebietsänderungsvertrag wird ersatzlos gestrichen.
2. § 14 Abs. 2 Satz 2 Gebietsänderungsvertrag wird gestrichen und durch folgenden Satz 2 ersetzt:
“Dieser Tatbestand ist bei der Gebühren- und Beitragskalkulation zu berücksichtigen.“
Darüber hinaus werden die folgende Hinweise umgesetzt:
3. § 5 Abs. 1 Satz 3 wird gestrichen.
Im § 5 Abs. 2 und 3 Gebietsänderungsvertrag wird das Wort „Pirkau“ gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 5
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Herr Meuche bedankt sich und beendet die Sitzung 19.25 Uhr.