Auszug - Bestimmung der Vertreter der Gemeinde für die Wahlkommission zur Kommunalwahl am 07. Juni 2009  

Herr Schenk übergibt an Herrn Gräsel das Wort.

Herr Gräsel:

- vergangene Woche Info durch Kreiswahlleiter, dass für die bevorstehenden Kommunalwahlen

  zwei Vertreter zuzüglich Stellvertreter für die Wahlkommission benannt werden müssen; hierzu

  gibt es eine Sonderregelung im Kommunalwahlgesetz; dies ist notwendig, da die

  Gebietsänderungsverträge erst später greifen; am 07.03.09 tritt die Wahlkommission zum

  erstenmal zusammen, deshalb war es erforderlich, die Sondersitzung einzuberufen.

Herr Schenk:

- müssen wir die Stellvertreter heute benennen oder kann dies nachgereicht werden, da ja mit

  den betreffenden Personen erst gesprochen werden muss;

Herr Gräsel:

- die Benennung der Stellvertreter kann im nachhinein erfolgen; wichtig ist, dass die beiden

  ersten heute benannt werden, da die Einladungen übergeben werden müssen, um die

  Ladungsfrist zu wahren;

Herr Schenk bedankt sich bei Herrn Gräsel für die Ausführungen. Herr Gräsel verlässt die Sitzung.

Beschluss:

Der Gemeinderat bestimmt für die Wahlkommission zur Stadtratswahl am 7. Juni 2009 zwei Vertreter.

1.      Frau Heike Schubert

2.      Frau Gabriele Elbrandt

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  11

davon anwesend:      7

Ja-Stimmen:       7

Nein-Stimmen:      /

Stimmenthaltungen:      /

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    /

Herr Schenk bedankt sich bei den Anwesenden für Ihr Erscheinen und beendet um 19.20 Uhr die Sitzung.