Auszug - Allgemeine Anfragen
Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 8 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Do, 02.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 18:00 | ||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Herr Kutschick:
1. An Herrn Kutschick wurden Anfragen von Händlern gerichtet, die eine Absage für die Teilnahme am Frühlingsmarkt am 05.04.2009 im Schlosspark erhalten haben. Die Händler waren darüber verärgert und überlegen jetzt, ob sie dann am Weihnachtsmarkt teilnehmen. Wer ist dafür verantwortlich?
Frau Röhming informierte, dass das eine Veranstaltung des Schlossparkes ist und nicht im Zusammenhang mit dem Ordnungsamt steht.
2. In der Gleinaer Straße steht immer noch das Werbeschild der Firma, die den Straßenbau durchgeführt hat. Wie lange soll das Schild noch stehen bleiben?
? Anlage: Beantwortung durch Amt 65
Die Anfrage des Herrn Strauch zur Erreichbarkeit des Ordnungsamtes am Wochenende wurde durch Frau Röhming beantwortet.
Herr Brunn verwies auf die Problematik Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz und bittet um verstärkte Kontrollen und Einschreiten des Ordnungsamtes.
Der Hinweis zu den Müllansammlungen hinter dem Bauzaun in der kleinen Wendischen Straße wurde durch Frau Röhming aufgenommen.
Frau Krause sprach folgende Probleme an:
· Müll hinter dem Gelände der Kaufhalle NP, Fußweg vom Floßgraben zur K.-Kollwitz-Siedlung an. Dort halten sich überwiegend Jugendliche auf.
? wird durch die Ordnungsamt geklärt
· parkende PKW’s auf dem Gehweg A.-Dietzschold-Straße/Abzweig Floßgrabenstraße
? wird durch Ordnungsamt geprüft
· fehlende Papierkörbe an den Buswartehallen Gleinaer Straße, Schützenstraße und Friedensstraße
? wird durch Ordnungsamt geprüft
Frau Seidelt sprach die Problematik mit der Entsorgung der Gelben Säcke an. Die Gelben Säcke werden teilweise schon freitags rausgestellt und montags ist erst die Entsorgung.
Frau Röhming informierte über die Problematik mit der Entsorgung und die Nachberäumung der liegengebliebenen Gelben Säcke.
Herr Bachnick kritisierte die Bauweise der Buswartehallen, da es durch den Freiraum vom Boden bis zum Beginn der Seitenwände teilweise reinregnet.
Herr Engel:
· fordert einen stärkeren Einsatz des Ordnungsamtes im Bereich des Stadtgebietes und eine Durchsetzung der vorhandenen Satzungen.
· Problematik mit den Gelben Säcken - die Säcke müssten durch den Entsorger materialmäßig verstärkt werden
? siehe Anlage: Schreiben AW SAS und EGSAS
· Problematik Abbiegen Wendischer Berg in die Neumarktstraße
Herr Holluba:
· verwies auf die Unordnung auf dem Gelände der Altstoffannahmestelle entlang des Mühlgrabens. Vielleicht kann durch den Eigentümer eine Sichtschutzwand aufgestellt werden.
? mit dem Eigentümer wird durch das Ordnungsamt Kontakt aufgenommen
· informierte, dass Mühlgraben ein Einkaufswagen liegt
? wird durch Feuerwehr beräumt
Herr Bachnick fragte an, ob angedacht ist, in der Th.-Arnold-Promenade wieder Bänke aufzustellen.
? wird an Amt 65 weitergegeben