Auszug - Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008
| 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 32 | Beschluss: | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 23.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/40/1699/09 Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Schulverwaltungs- und Kulturamt SG Kindereinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Gemäß § 31 GO-LSA nehmen Herr Strauch und Herr Schröder nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbereich, Herr Sträßner und Herr Schwarz enthalten sich namentlich an der Abstimmung.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/40/1699/2304/09:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23. 04. 2009 dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz vom 09. 02. 2009 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte, Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2008 um 10.236,11 € nicht zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 38
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 6 (namentlich Herr Sträßner und Herr Schwarz)
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 2 (Herr Strauch und Herr Schröder)