Auszug - Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009
| 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | Beschluss: | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 23.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/20/1726/09 Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Herr Moser (Fraktion WIR – Unabhängige) beantragt wie im Finanzausschuss: Einzelabstimmung der Punkte.
Auch Herr Gierl (Vorsitzender des Finanzausschusses) beantragt, die Beschlusslage des Finanzausschusses hier zur Abstimmung zu bringen.
Abstimmung über die Antragstellung: Einzelabstimmung der Punkte
Ja-Stimmen: mehrheitlich
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Nach Beendigung der Diskussion lässt der Vorsitzende alle 3 Punkte getrennt zur Beschlussfassung abstimmen:
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/20/1726.1/2304/09:
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Haushaltsstelle | Bezeichnung | Ansatz 2009 in € |
58100.94000 | Bau Schallschutzmauer | 47.500 |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 37
Ja-Stimmen: 31
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 2 (namentlich Frau Rossner-Sauerbier)
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/20/1726.2/2304/09:
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Haushaltsstelle | Bezeichnung | Ansatz 2009 in € |
63000.94020 | Fahrbahnerneuerung Kuhndorfer Straße | 30.000 |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 37
Ja-Stimmen: 36
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/20/1726.3/2304/09:
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Haushaltsstelle | Bezeichnung | Ansatz 2009 in € |
63000.95440 | Erneuerung Fahrbahn u. Gehweg D.-Bonhoeffer-Straße | 60.000 |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 37
Ja-Stimmen: 36
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: