Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 24 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 16.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Immisch, Stellvertreter des Oberbürgermeisters, informiert über den Sachstand
Nicolaiplatz 9. Der neue Investor, welcher sich bei der Stadtverwaltung gemeldet hatte, hat die 3 vereinbarten Termine zur Vorstellung seines Konzeptes nicht wahrgenommen. Auf Grund dieser Tatsache wurde am Dienstag, dem 14.04.2009 durch den Oberbürgermeister i.V. Theo Immisch die Ersatzvornahme am Gebäude veranlasst. Der ursprünglich anvisierte Termin zur Freigabe der Straße (Pfingsten) kann nicht gehalten werden, die Verwaltung plant aber, dass sich die Freigabe nur um ca. 4 Wochen verzögern wird.
Herr Hedrich weist hinsichtlich - Aufsichtsrat LAGA - darauf hin, dass auch hier die Abberufung des alten Oberbürgermeisters und Neuberufung des neues Oberbürgermeisters erfolgen muss. Herr Immisch bedankt sich für den Hinweis.
Anfragen Herr Hörig:
1. Hinweis auf Unordnung zwischen Rahnestraße und Stiftsberg!
2. Wann kommt der neue Schriftzug am Denkmal der Opfer des Faschismus?
3. Anfrage zum Baenschhaus – Wer ist in der Stadtverwaltung verantwortlich, für den Verkauf des Geländes um das Baenschhaus?
Anfrage Frau Krause:
Wann wird der Bürgersteig in der Weißenfelser Straße repariert bzw. erneuert?
Herr Immisch legt dar, dass die Weißenfelser Straße in das sogenannte Mehrjahresprogramm ab 2011 aufgenommen wurde. Demzufolge ist ein grundhafter Ausbau der Weißenfelser Straße ab 2011 geplant.
Anfragen Herr Schröder:
1. Dem Oberbürgermeister der Stadt Zeitz steht pro Kalenderjahr ein Verfügungs- und Repräsentationsfond zu. Unter Wertung des seit 2008 mehrfach gewechselten Amtsinhabers (Oberbürgermeister), wird um Nachweis der Inanspruchnahme durch den jeweiligen Amtsinhaber ersucht.
2. Mit Beschluss IV/0133/1003/05 vom 10.03.2005 beschloss der Stadtrat die Beauftragung von Dr. Göttner mit der Begutachtung, Bewertung und Erarbeitung von Verfahrensvorschlägen hinsichtlich § 44 Abs. 3 GO LSA. Es wird um Ausreichung einer Aufstellung je Kalenderjahr ersucht, aus der die Abarbeitung und Vergütung derartiger Bearbeitungen durch Dr. Göttner hervorgeht, siehe Schema:
Jahr 2005 Bearbeitung Auftrag vom Vergütung in T€
Die Beantwortung der Anfragen erfolgt schriftlich.