Auszug - Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 16.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/65/1703/09 Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt SG Tiefbau | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Ausgabeansätze und Verpflichtungsermächtigungen im HH-Plan 2009 bei der HH-Stelle 63000.95080 – Planung und Straßenbau Badstubenvorstadt - in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro und die Anpassung der dazugehörigen Einnahmeansätze bei der HH-Stelle 6300.36190 – Zuweisung Land für den Ausbau der Nebenanlagen Badstubenvorstadt – in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro im Finanzplan 2010 bis 2012. Die Änderungen werden in den HH-Plan 2009 einschließlich Finanzplan eingearbeitet.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0