Auszug - Kündigung des Strom-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes
| Sitzung des Gemeinderates Nonnewitz | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Gemeinderat Nonnewitz | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Di, 21.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 19:45 | |||||||
| Raum: | Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15 | |||||||
| Ort: | Nonnewitz | |||||||
| IV/GNO/20/0154/09 Kündigung des Strom-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Nonnewitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Herr Schenk:
- der Beschluss wurde durch die Verwaltung zurückgezogen; es wurde festgestellt, dass es
hierzu noch Unstimmigkeiten gibt; diese werden durch die Verwaltung abgeprüft; es ist nicht
genau schlüssig, ob dieser Vertrag gekündigt werden muss oder ob dieser so übernommen
werden kann; die rechtliche Situation wird nochmals abgeklopft; erneute Vorlage erfolgt dann in
der nächsten Sitzung