Auszug - Information zur Widmung der Reußener Straße - Beschluss für die Gemeinderatssitzung am 30.04.2009 machen
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 16.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 22:15 | ||
| Raum: | Sitzungszimmer des Bürgermeisters, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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- Die Widmung betrifft die Nordstraße.
- Vorschlag des Hauptausschusses: keine Widmung der Norstraße
- Der Planansatz im Haushalt 2009 zum Straßenbau Nordstraße in Höhe von 30.000 € soll im
1. Nachtrag der HHST 01.63000.51000 – Unterhaltung Gemeindestraßen – zugeführt werden.
- Zum Thema Straßenausbaubeiträge soll in Abstimmung zwischen dem Fachamt und dem
Bürgermeister erfolgen.
- Der Hauptausschuss spricht sich gegen eine Widmung der Nordstraße aus.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja – Stimmen: 6
Nein – Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO LSA ausgeschlossen: /