Auszug - Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters
Sitzung des Gemeinderates Theißen | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 30.07.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 22:05 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
Ab 19.10 Uhr ist Herr Fuckner anwesend.
Herr Borde:
- für die Sandsteinsäulen am blauen Stern werden Angebote eingeholt
- das Eingangstor und das Treppengeländer sind fertiggestellt
- die Vorabnahme des Natursteinbelages wurde durchgeführt; die Endabnahme erfolgt nach Montage des Treppengeländers
- die Rohbauarbeiten im Kindergarten sind fast abgeschlossen; der Bauablauf ist zufriedenstellend
- in der Nordstraße war das Ingenieurbüro Düber vor Ort
- es gibt Bedenken des Amtes für Geologie und Bergwesen zum geplanten Ablauf des Oberflächenwassers da in dem geplanten Bereich Tiefschächte vorhanden sind
- die Entwässerung muss über den Kanal erfolgen und kann nicht wie geplant seitwärts erfolgen
- der AZV prüft in diesem Zusammenhang die Varianten zum Ablauf; die geplanten 30 T€ werden allerdings nicht ausreichen
- der Fördermittelbescheid für die Bergstraße liegt vor
- vor Ort sind bereits Abstimmungen erfolgt, zu Straßenbreite, Ausführung Pflaster etc.
- die Befahrung der Tagebaurestlöcher auf Grund des Unglücks in Nachterstedt wurde am 27.07.2009 durchgeführt
- das Betreten des Uferbereiches außerhalb der Wanderwege ist verboten
- außerdem werden das Angeln, Tauchen, Baden strengstens verboten
- lediglich das Ordnungsamt, die Feuerwehr und die Polizei sind zu Kontrollgängen berechtigt, das Gelände zu betreten
- eine Schneise muss noch geschlagen werden; dies soll das Sachgebiet öffentliches Grün/Baumschutz anarbeiten
- eine Befahrung mit der Bergbehörde und der LMBV soll noch erfolgen
- zur Ortsumfahrung Theißen liegt ein Schreiben des Verkehrsministers vor, in dem mitgeteilt wird, dass sich das Verfahren um ca. ½ Jahr verschiebt, da der Ausbau nun 2-spurig statt 3-spurig erfolgen soll; dies ist eine Forderung des Bundes
- bereits in einer der letzten Sitzungen wurde über den Antrag von Anwohnern der Straße am Tagebau zu einer 30 kmh – Zone beraten
- es wurde nun festgelegt, dass dieses Tempolimit gelten soll und dass auf der Fahrbahn im gesamten Kreuzungsbereich Straße am Tagebau / Birkenweg Haltelinien aufgebracht werden