Auszug - Anfragen und Informationen
| Sitzung des Gemeinderates Theißen | |||
| TOP: | Ö 13 | ||
| Gremium: | Gemeinderat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 30.07.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 22:05 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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Herr Ham:
- die aktenkundige Belehrung der Ratsmitglieder muss noch erfolgen
Herr Borde:
- im Haushaltsplan wurde die Maßnahme Brückenbau Wiesenstraße veranschlagt
- diese Maßnahme soll anstatt einer Rückzahlung von Fördermitteln bzw. Zinsen an das Land aus der Ortskernsanierung durchgeführt werden
- wie steht der Gemeinderat zu dieser Maßnahme – soll die Ausschreibung erfolgen ?
Frau Dreblow:
- könnte man auch eine Holzbrücke in Betracht ziehen ?
Herr Borde:
- das Ingenieurbüro muss zu verschiedenen Bauvarianten Vorschläge unterbreiten
Der Gemeinderat von Theißen beschließt den Brückenbau in der Wiesenstraße anzuarbeiten und die Ausschreibung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder
des Gemeinderates: 13
Davon anwesend: 12
Ja - Stimmen: 12
Nein – Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Von der Abstimmung gem.
§ 31 GO LSA ausgeschlossen: /
Herr Borde:
- weiterhin ist im Plan die Maßnahme Ausbau Bergstraße veranschlagt
- da der Gemeinderat neu zusammengesetzt ist, bittet er um eine Abstimmung, ob der Bau durchgeführt werden soll oder nicht
Der Gemeinderat von Theißen beschließt den Ausbau der Bergstraße wie im Plan veranschlagt durchzuführen und die Ausschreibung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder
des Gemeinderates: 13
Davon anwesend: 12
Ja - Stimmen: 11
Nein – Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Von der Abstimmung gem.
§ 31 GO LSA ausgeschlossen: /
Herr Borde:
- auf Grund der neu entstandenen Haushaltssituation sollte die Baumaßnahme Birkenweg zurückgestellt werden
Herr Ham:
- es sollte erst die Planberatung im Hauptausschuss abgewartet werden, ehe eine Entscheidung darüber getroffen wird
Herr Kollenbach:
- ist dafür, die Maßnahme durchzuführen
Herr Ronneberger:
- eine Entscheidung darüber sollte jetzt noch nicht getroffen werden
- wenn die Maßnahme heute abgelehnt wird, dann kann der Gemeinderat ½ Jahr nicht wieder darüber beschließen
- sollte sich die Haushaltslage verbessern, können wir dann nicht entscheiden
Die Mehrheit des Gemeinderates schließt sich dieser Meinung an.
Herr Borde:
- auf Grund der Haushaltslage wurde die Gründung der Stiftung wieder aus dem Plan genommen
- die Good – Will – Erklärungen reichen nicht aus
- es sollte heute die Beendigung der Arbeiten zur Gründung der Stiftung beschlossen werden
Darüber entsteht eine Diskussion, in der verschiedene Möglichkeiten, wie zum Beispiel Beteiligung der Wohnbau Theißen oder Gründung eines Vereins und Verschenkung des Eigentums beraten werden.
(Frau Dreblow verlässt kurz die Sitzung und nimmt an der Abstimmung nicht teil.)
Herr Zürbel stellt den Antrag auf Abstimmung des Vorschlags von Herrn Borde.
Der Gemeinderat von Theißen beschließt die Arbeiten zur Gründung einer Stiftung zu beenden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder
des Gemeinderates: 13
Davon anwesend: 12
Ja - Stimmen: 10
Nein – Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Von der Abstimmung gem.
§ 31 GO LSA ausgeschlossen: /
(Nach der Abstimmung ist Frau Dreblow wieder anwesend.)
Herr Borde:
- für die Mittel aus dem Konjunkturprogramm wird vorgeschlagen, die Maßnahme Sekundarschule Theißen durchzuführen , da die Maßnahme zusätzlich sein muss
- insgesamt betragen die Kosten 39.200 €, die Eigenmittel der Gemeinde betragen 5.100 €
Herr Köstler:
- dafür könnte man in der Schulbaracke den Sanitärbereich und ggf. einen Klassenraum sanieren
Herr Fuckner:
- dürfen die Mittel dafür genutzt werden, da es ja eine private Schule ist ?
Herr Lukasek:
- man könnte auch in der Bergstraße die Verlängerung bis zu Voitzsch bauen, da auch dies nicht geplant ist
Herr Borde:
- dies ist nicht möglich, da Straßenbau nur gefördert wird, wenn der Lärmpegel gesenkt wird
- die Verwaltung soll dazu noch mal eine Zusammenstellung über die Voraussetzungen zum Konjunkturpaket zuarbeiten T: Hauptausschuss