Auszug - Diskussion zum überarbeiteten 1. Nachtrags-Haushalt zum Haushalt der Gemeinde Theißen im Haushalts-Jahr 2009 (Unterlagen werden nachgereicht)  

Zunächst erläutert Frau Prahlow folgendes zum Haushalt:

Der Verwaltungshaushalt des Nachtragshaushaltsplanes wurde nach der letzten Beratung im Gemeinderat überarbeitet. Laut Aussage der Kommunalaufsichtsbehörde kann eine Kreditgenehmigung nur erfolgen, wenn der Haushalt bis 2012 ausgeglichen ist (beantragter Kredit waren 500.000 Euro für den Saalneubau „Blauer Stern“).

Weiterhin stellt Frau Prahlow zwei Varianen vor, wie der Plan gerechnet wurde (mit und ohne Birkenweg) und welches Defizit daraus entsteht.

Der Bürgermeister eröffnet die Diskussion.

Herr Ham möchte wissen, wie es mit dem Fördermittelantrag für den „Blauen Stern“ weitergegangen ist.

Bürgermeister: Die Förderung wurde vom ALF abgelehnt, da kein Betreiberkonzept und eine

                         gemeinsame Nutzung mit den umliegenden Gemeinden vorliegt.

Nach intensiver Beratung schlägt Herr Köstler folgende Änderung im Haushaltsplan vor:

-          Reduzierung der 250.000 Euro in 2010 für die Schulsanierung auf 150.000 Euro

-          Reduzierung der 250.000 Euro in 2011 für die Schulsanierung auf 200.000 Euro

-          dafür in 2010 Planung des Birkenweges mit 130.000 Euro

-          Ausgleich des Defizites im Haushaltsplan mit ca. 20.000 Euro

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag von Herrn Köstler:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     5

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0