Auszug - Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister
Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 12 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
Datum: | Di, 19.01.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:15 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/OB/0154/09 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 28.01.2010 die Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (siehe Anlage).
Herr Otto gibt bekannt, dass einige redaktionelle Veränderungen vorgenommen wurden. Das aktuelle Exemplar wird mit den Stadtratsunterlagen ausgereicht.
Herr Gentsch ist mit der ausgereichten Rechnungsprüfungsordnung nicht einverstanden.
Er stellt folgenden Antrag:
Bei allen Einreichungen von Satzungsänderungen ist grundsätzlich eine Synopse zu erstellen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Gentsch:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Gentsch stellt noch einen weiteren Antrag:
Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen mit der Bitte um die besprochenen Änderungen im § 1 Abs. 3 und der Erarbeitung einer Synopse.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Gentsch:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:
davon anwesend:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Stimmenthaltungen:
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: