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Auszug - Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  

Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: an Amt/Ausschuss verwiesen
Datum: Di, 19.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/OB/0154/09 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz
ausgearbeitet von: Oberbürgermeister
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Oberbürgermeister
Federführend:Oberbürgermeister   

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 28.01.2010 die Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (siehe Anlage).

 

Herr Otto gibt bekannt, dass einige redaktionelle Veränderungen vorgenommen wurden. Das aktuelle Exemplar wird mit den Stadtratsunterlagen ausgereicht.

 

Herr Gentsch ist mit der ausgereichten Rechnungsprüfungsordnung nicht einverstanden.

Er stellt folgenden Antrag:

Bei allen Einreichungen von Satzungsänderungen ist grundsätzlich eine Synopse zu erstellen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Gentsch:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        7             

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          0             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0             

 

Herr Gentsch stellt noch einen weiteren Antrag:

Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen mit der Bitte um die besprochenen Änderungen im § 1 Abs. 3 und der Erarbeitung einer Synopse.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Gentsch:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        6

Nein-Stimmen:                                          0             

Stimmenthaltungen:                                          1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0             

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  

davon anwesend:    

Ja-Stimmen:     

Nein-Stimmen:    

Stimmenthaltungen:    

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: