Auszug - Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 29.11.2009) ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 20.01.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:45 | |||||||
| Raum: | SSBZ, | |||||||
| Ort: | Am Herrmannschacht 11, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/75/0165/10 Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 29.11.2009) ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Herr Schirmer gab Erläuterungen zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz und wies darauf hin, dass in zeitnahem Abstand ein Nachtrag zum Wirtschaftsplan eingebracht werden wird.
Anfragen der Ausschussmitglieder zum Wirtschaftsplan wurden durch Herrn Schirmer und Frau Bergner beantwortet.
Herr Dr. Pröve verwies auf den Betriebsführervertrag, der 2013 ausläuft.
Herr Otto, Andreas stellte eine Anfrage zu der Höhe der Kosten für die Abwasserdurchleitung des AZV Hasselbach-Thierbach entsprechend eines Beschlusses von 2001 und beantragte zur näheren Erläuterung Rederecht für Herrn Opler. Diesem Antrag wurde stattgegeben.
Herr Opler erläuterte den derzeitigen Sachstand anhand des Beschlusses von 2001 und wies darauf hin, dass hier entsprechend einer neuen Kalkulation Verhandlungen aufgenommen werden müssen.
Herr Richter schlug eine Aufarbeitung der Vertraglage durch den Betriebsleiter und den Betriebsführer vor. Eine entsprechende Information soll dazu in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses erfolgen und daraus die entsprechenden Maßnahmen abgeleitet werden.
Das fand die Zustimmung aller Ausschussmitglieder.
Herr Otto, Andreas wollte eine Information zum Sachstand Abschluss des Vertrages mit der Elsteraue.
Herr Schirmer informierte über den derzeitigen Sachstand. Ziel ist der Abschluss des Vertrages bis 30.06.2010.
Nach Diskussion zu dieser Problematik wurde festgelegt, dass im nichtöffentlichen Teil der nächsten Betriebsausschusssitzung durch Herrn Schirmer nochmals über den aktuellen Sachstand zu informieren ist.
Die Beschlussvorlage wurde zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 29.11.2009 wie folgt:
1. | Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 wird im Erfolgsplan festgesetzt: | |
| in den Erträgen auf | 5.355.280 EUR |
| in den Aufwendungen auf | 5.242.960 EUR |
| im Jahresgewinn (+) auf | 112.320 EUR |
| im Jahresverlust (-) auf | 0 EUR |
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| Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 wird im Vermögensplan festgesetzt: | |
| in den Einnahmen auf | 3.314.469 EUR |
| in den Ausgaben auf | 3.314.469 EUR |
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2. | Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2010 festgesetzt: | |
| für die Investitionen auf | 1.434.000 EUR |
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| Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, | |
| wird festgesetzt auf | 2.000.000 EUR |
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3. | Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | |
| wird festgesetzt auf | 2.309.300 EUR |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0