Auszug - Allgemeine Anfragen  

Anfrage Frau Krause, Seniorenbeirat:

·         nachdem die Deutsche Bahn keine Fahrpläne mehr druckt, erfolgte die Erstellung eines Fahrplanes vom LSA – mit Hinweis auf Tourismusziele

·         die Stadt Zeitz wurde hierbei nicht berücksichtigt

·         War die Stadt Zeitz in der Erarbeitung mit einbezogen?

·         Wer ist Mitglied im Tourismusverband?

Der Oberbürgermeister erklärt, dass sich die Stadt für die Druckfassung 2010/2011 aktiv einbringen wird und Zuarbeiten an das LSA einbringt. Der Redaktionsschluss des redaktionellen Teils der jetzigen Ausgabe liegt wahrscheinlich vor Mai 2009, da war die Stadt wohl in dieser Hinsicht unzureichend aufgestellt. Verantwortlich ist das Referat Wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz. Garantien können damit nicht verbunden werden.

Anfragen Herr Hörig:

1.       Sachstand Baenschhaus?

Herr Dr. Kunze hat dazu im letzten Stadtrat informiert.

2.       Anfrage zur Bearbeitung der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung?

Die Bearbeitung erfolgt durch den Oberbürgermeister. Der Eingang wurde mit der persönlichen Übergabe bestätigt. Über das Ergebnis der Bearbeitung wird nur unter Wahrung der persönlichen Interessen des Beschwerdebetroffenen informiert.

Hinweis Frau Späte:

Im Amtsblatt der Stadt Zeitz sollten an erster Stelle die amtlichen Bekanntmachungen und danach die Werbung veröffentlicht werden. Der Oberbürgermeister lässt die Zweckmäßigkeit prüfen. Bei der jetzigen Gestaltungsform des „Michaelboten“ soll die gesamte Ausgabe farblich durchgängig und abwechslungsreich erscheinen.

Außerdem möchte Frau Späte Veranstaltungstermine im Amtsblatt veröffentlichen. Dazu wird sie Kontakt mit dem Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aufnehmen.

Anfrage Herr Strauch:

1. Besteht die Möglichkeit die Hundesteuer in Raten zu zahlen?

Herr Otto: Eine Ratenzahlung ist zu beantragen und wird nach Prüfung entschieden. Man muss allerdings darauf hinweisen, dass bei Ratenzahlung ein entsprechender Aufschlag zu zahlen ist.

Allein die Anzahl der Hunde kann dabei nicht angesetzt werden.

2.       In der Sebald-Waldstein-Straße stehen noch 2 überflüssige Parkverbotsschilder – werden diese noch entfernt?

Die Klärung erfolgt durch Herrn Otto, Bürgermeister.

Hinweis Herr Hörig:

1.       Mangelhafte Beräumung Parkplatz - Altmarkt.

2.       Herr Hörig legt dar, dass die angesetzten Mittel in Höhe von 500,00 € für die Erneuerung der Buchstaben am ODF-Denkmal viel zu hoch sind. 25,00 € sind ausreichend.

Anregung Frau Spindler:

Besteht die Möglichkeit bei geplanter Schneeberäumung durch den SSBZ, die Schilder der Straßenreinigung zu nutzen. Damit würden die Anwohner über die geplante Maßnahme  informiert und bei Zuwiderhandlung können die Ermittler entsprechende Bußgeldbescheide erlassen.

Der Vorschlag ist durch den Fachbereich Technisches Zeitz zu prüfen.