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Auszug - Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012  

Gemeinsame Sitzung Hauptausschuss und Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/20/0157/09 Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Finanzen
SG Haushalt
Federführend:Fachbereich Finanzen   

Fraktion Wir/Unabhängige – KPD

Fraktion Wir/Unabhängige KPD

 

1.      Im Konsolidierungszeitraum ist zu prüfen, ob aufgrund zurückgehender

Bevölkerungszahlen die Notwendigkeit der Nutzung des Gewandhauses durch die Verwaltung noch vertretbar ist. Die Einsparung im Haushalt wird mit über 700 T€ veranschlagt.

 

Abstimmung:                            Hauptausschuss                            Finanzausschuss

Ja-Stimmen:                                          0                                                                        0             

Nein-Stimmen:                                          11                                                                        7

Enthaltungen:                                          0                                                                        0

 

2.      In die Haushaltskonsolidierung ist der Neubau einer Schwimmhalle aufzunehmen bzw. zu planen.

 

Antrag ist gegenstandslos.

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Hauptausschuss:

Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Hauptausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  12

davon anwesend:    11

Ja-Stimmen:       7

Nein-Stimmen:      2

Stimmenthaltungen:      2

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0

 

Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Finanzausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:    7  

davon anwesend:      7

Ja-Stimmen:       3

Nein-Stimmen:      1

Stimmenthaltungen:      3

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0