Auszug - Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012
Gemeinsame Sitzung Hauptausschuss und Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 10.02.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:55 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/20/0157/09 Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Fraktion Wir/Unabhängige – KPD
1. Im Konsolidierungszeitraum ist zu prüfen, ob aufgrund zurückgehender
Bevölkerungszahlen die Notwendigkeit der Nutzung des Gewandhauses durch die Verwaltung noch vertretbar ist. Die Einsparung im Haushalt wird mit über 700 T€ veranschlagt.
Abstimmung: Hauptausschuss Finanzausschuss
Ja-Stimmen: 0 0
Nein-Stimmen: 11 7
Enthaltungen: 0 0
2. In die Haushaltskonsolidierung ist der Neubau einer Schwimmhalle aufzunehmen bzw. zu planen.
Antrag ist gegenstandslos.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 12
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zur Vorlage - Finanzausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0