Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Aus Fachbereich Recht und Ordnung:

Herr Otto informierte zu den Themen

-  Straßenumbenennungen und Hausnummern

- Konzept ruhender Verkehr Innenstadt wird derzeit erarbeitet für September,

   parallel dazu auch Änderung der Parkzeiten (Parkgebührenverordnung)

- Bürgerbüro

   bauliche und technische Vorbereitung läuft, parallel dazu laufen dazu die

   Schulungsmaßnahmen für die Mitarbeiter/innen des Bürgerbüros

Herr Schröder fragte nach Maßnahmen zum Haushaltskonsolidierungskonzept.

Welcher Beitrag kommt aus diesem Bereich?

Es wurde durch Herrn Otto zum Ausdruck gebracht, dass dieses heute nicht Thema im Bauausschuss ist. Es wurde gesagt, dass das HKZ noch nicht den endgültigen Stand hat und dieses Thema im Finanzausschuss behandelt wird.

Herr Enzmann – Anfrage zur Straßenumbenennung

Kann nochmals eine Veröffentlichung aller Änderungen erfolgen?

Herr Otto beantwortet dies dahingehend, dass bereits Bekanntmachungen erfolgten und es nicht möglich ist,  eine umfassende Gesamtliste aller Straßen zu veröffentlichen, vielmehr sollten sich Bürger bei Fragen und Unklarheiten an die Stadtverwaltung wenden.

(evtl. noch Hinweis in der Zeitung)

Aus Fachbereich Technisches Zeitz:

- SG Stadtentwicklung – Gespräche mit den Wohnungsgesellschaften zur

   Stadtumbausatzung

- SG Straßenbau und Verkehr – Informationen zu Baumaßnahmen

- SG Hochbau – Konjunkturpaket II

   . Altmarkt 17

- SG Öffentliches Grün/Baumschutz – u.a.

   . Neugestaltung Grünflächen Franziskanerklosterkirchhof

   . Floßgraben

- SG Gebäude- und Flächenmanagement

   u.a. Bauplätze für Eigenheime

Nach Anfrage wird als Anlage zum Protokoll durch den FB Technisches Zeitz eine Aufstellung der noch vorhandenen Baugrundstücke in Zeitz erstellt.

(nähere Ausführungen zu den Informationen aus dem Fachbereich gehen schriftlich als Anlage zum Protokoll)

Herr Löwe sprach an, dass diese Vielzahl von Informationen vor allem aus dem Fachbereich Technisches Zeitz nicht erfassbar sind und er bat darum, diese Berichte doch gemeinsam mit den Unterlagen zum Bauausschuss schriftlich auszureichen.

Weiterhin ist von größtem Interesse, dass bei abgeschlossenen Baumaßnahmen die geplante und als Gegenüberstellung die abgerechnete Leistung mit angegeben werden soll.

Kurze Informationen über laufende Maßnahmen können weiterhin mündlich unter dem entsprechenden Top vorgetragen werden.

Anfrage Herr Buzalski zum Stand Baumaßnahme Altmarkt 17

Herr Immisch informierte, dass nur die Hülle instandgesetzt wird und es momentan keine Nutzung gibt. Der Innenausbau ruht, es werden im August Durchbrüche vom Gewandhaus zum Altmarkt 17 durchgeführt, da das Gebäude keinen separaten Eingang besitzt.