Auszug - Allgemeine Anfragen  

1. Herr Kutschik

    - Brandhaus Neumarkt

      Sobald es neue Fakten dazu gibt, werden diese im nichtöffentlichen Teil einer der

      nächsten Beratungen bekannt gegeben.

   - Stadtentwicklungskonzept

      Kann man aus diesem kurzzeitige Ziele formulieren?  (Prioritätenliste)

      Herr Otto: Dieses kann es nicht geben, da es sich um einen Entwurf handelt und

      der Beschluss im Moment nur überörtliche Ziele betrifft.

   - Verkehrskonzept

      Wie ist das Bürgerbegehren (u.a. Einsprüche gegen Aufhebung Einbahnstraßensystem)

      zu diesen Aktivitäten berücksichtigt worden?

     Diese Frage geht auch an den Oberbürgermeister.

     Herr Otto:  

     Das Verkehrskonzept wird öffentlich diskutiert werden, es wird dazu auch

     mindestens eine öffentliche Großveranstaltung durchgeführt.

     Außerdem werden auch Einzelgespräche mit Interessengemeinschaften und

     Bürgern stattfinden (Gespräche fanden auch schon statt).

     Frau Krause regte an, solche Einwohnerversammlungen doch in einzelnen

     Wohngebieten separat durchzuführen.

     Auch findet weiterhin die Öffentlichkeitsarbeit dazu statt.

     Frau Reimschüssel würde das Thema auch nochmals im nächsten Bauausschuss

     aufgreifen.

     Herr Otto wies darauf hin, dass dies in Einzelschritten (erst Thema ruhender Verkehr,

     dann fließender Verkehr) usw. erfolgen wird, wie im Stadtrat am 17.06.2010 mit den 5

     Zusatzbeschlüssen formuliert wurde.

2.  Herr Schröder

Herr Buzalski verlas die schriftlich gestellten 6 Anfragen des Herrn Schröder. (Anlage zum Protokoll)

Diese werden im nächsten Bauausschuss beantwortet.

Zum Punkt 6 „Wann erfolgt im Bereich des Promenadenweges am Schwanenteich der Rückschnitt der Sträucher?“ wird bereits zum Protokoll mitgeteilt, dass dieser am 09.08.2010 begonnen hat und in der 32./33. KW zum Abschluss gebracht werden soll.

19.00 Uhr  -  Frau Reimschüssel und Frau Krause verlassen die Sitzung.

Herr Brunn fragte nach, ob für den Altmarkt 8 ein Instandsetzungsgebot ausgesprochen werden kann, da hier Gefahr von dem Grundstück ausgeht.

Der Fachbereich Baurecht prüft diese Problematik und informiert im nächsten Bauausschuss.

Herr Schenk sprach an, dass in mehreren Ortsteilen die Anbringung der neuen Straßenschilder nicht ordnungsgemäß erfolgte (zu niedrig).

Herr Otto prüft den Sachverhalt.

Weiterhin sprach Herr Schenk an, dass nach dem Winter einige Straßen im Patchverfahren ausgebessert worden sind und der Zustand schlechter als vorher ist.

Herr Immisch informierte, dass diese nachgebessert werden sollen, aber eine genaue Beantwortung dazu erfolgt im nächsten Bauausschuss.

Hinweis von Herrn Immisch: 

Bei Anfragen im Bauausschuss sollten diese lt. Geschäftsordnung 14 Tage vorher in schriftlicher oder mündlicher Form an die Verwaltung herangetragen werden, damit diese dann ordnungsgemäß im Ausschuss beantwortet werden können.