Auszug - Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltsplanung 2011 und Vorstellung für die Veranschlagung von Haushaltsmitteln betreffend der Ortschaft Theißen
| Sondersitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
| TOP: | Ö 4 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 24.08.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 21:25 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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- Frau Lippert sowie Fr. Prahlow machten Ausführungen insbesondere die Deckung des
Verwaltungshaushaltes aus der Rücklage.
- Herr Ham:
- im Gebietsänderungsvertrag befindet sich unter § 13 Abs. 3 folgender Wortlaut:
„Die aufnehmende Stadt Zeitz verpflichtet sich, die zum Zeitpunkt der Eingemeindung in der
Rücklage der aufnehmenden Gemeinde Theißen vorhandenen Mittel, abzgl. der zu
bildenden Pflichtrücklage ......., für zweckgebundene Baumaßnahmen in der Ortschaft
einzusetzen. Diese Verpflichtung gilt bis 31.12.2015“
- Herr Ham:
- spricht sich dagegen aus, dass aus der Rücklage des Defizit des VHH ausgeglichen wird
- Frau Prahlow:
- merkte an: dass der HH-Plan genau so aufgestellt wurde, wie Theißen den Plan 2010 in
2009 aufgestellt hat
- Oberbürgermeister Dr. Kunze Vorschlag, das Defizit des VHH Theißen aus 2011 durch die
Stadt Zeitz auszugleichen, damit die Verpflichtigungsermächtigung 200 TEUR aus der
Rücklage genommen wird
- Den Ortschaftsräten soll der genaue Stand der Rücklage per 31.12.2009 nach der
Jahresrechnung mitgeteilt werden.
- Aus Haushaltsresten 2009 sind noch rund 35 TEUR vorhanden. Hinzu kommen noch die
Fördermittel (ALF) ca. 100 EUR für das BV Bergstraße.
Beschlussfassung:
Laut Gebietsänderungsvertrag Eingemeindung der Gemeinde Theißen in die Stadt Zeitz darf die Rücklage ausschließlich für zweckgebundene Baumaßnahmen in der Ortschaft Theißen verwendet werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
geplante Investionsmaßnahmen 2011
Hierzu wird u.a. verwiesen auf das Protokoll der Sitzung vom 05.08.2010
Beschlussfassung
· Anschaffung neuer Traktor für Bauhof ca. 25 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 5
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Fußweg Theißener Querstraße ca. 15 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Nordstraße ca. 35 TEUR
(vom Jugendclub bis Abzweig Grube Wilhelm)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Blauer Stern - Hofbereich Gestaltung Freilichtbühne
Diese Maßnahme soll aus der HH Planung gestrichen werden
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Fußgängerbrücke Wiesenstraße zum Sommerbad ca. 20 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Anschaffung für Bürgerraum neue Bestuhlung und Tische ca. 5 TEUR
HH Stelle Ausstattungen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Fuß-/Radweg Nonnewitz / Eigenanteil ca. 30 TEUR
vom Eingang Stadion Theißen bis ehem. Ortseingang Nonnewitz, Feldstraße 1
geplante Gesamtkosten ca. 90 TEUR, Eigenanteil der Ortschaft ca. 30 TEUR, der Antrag Dorferneuerung wurde bereits gestellt
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Einstellung von Haushaltsmittel gemäß § 8 Abs. 1 über 20 TEUR sowie Verfügungsmittel in H.v. 2 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Rückbau Dacheindeckung (Asbest) und Neueindeckung mit Sandwichplatten des Gerätehauses Kegelclub, Hohenmölsener Str. ca. 12 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /