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Auszug - "Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  

Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
TOP: Ö 8
Gremium: Ortschaftsrat Nonnewitz Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 18.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15
Ort: Hauptstraße 15, 06711 Zeitz
V/STR/65/0357/10 "Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung -
ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

- Änderungen betreffen nur die Stadt Zeitz

- Änderungen betreffen nur die Stadt Zeitz

Herr Hoffmannn:

- sieht in der Änderung der Satzung eine Aushebelung des im Gebietsänderungsvertrages

  festgeschriebenen Ortsrecht; sieht dies als Grundsatzproblem

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz“ - Straßenreinigungssatzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

/

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/