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Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Würchwitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Saalstube der Gaststätte
Ort: Würchwitz

- Am 28

- Am 28.10.2010 fand ein vor Ort Termin zur Sanierung des Schubart-Denkmals ohne

  Beteiligung des Ortschaftsrates statt.

  Teilnehmer:               Herr Suk                            Stadt Zeitz, SG Öffentliches Grün / Baumschutz

                               Herr Kaptain                          Architekt

                               Herr Späte                          Fa. Späte, Ausführender Steinarbeiten

                               Herr Schaller                          Fa. Schaller, Ausführender Metallarbeiten

- Herr Suk entschuldigte sich am gleichen Tag beim Ortsbürgermeister wegen des

  Versehens.

- Herr Suk gab folgende Erklärung per Aktennotiz ab:

   Der Bewilligungsbescheid vom ALFF für die Maßnahme ging am 14.06.2010 bei der Stadt  

   Zeitz ein.

   Im Anschluss wurde am 21.06.2010 die Ausführungsplanung an das Architekturbüro

   O.Kaptain  beauftragt.

   Mit dem Ausschreibungsverfahren wurde nach Freigabe durch das ALFF am 08.09.2010

   begonnen. Die Aufträge für die Sanierung des Denkmals wurden nach Prüfung der

   Vergabeunterlagen und der Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel auf Grund der

   Erhöhung der Gesamtkosten von € 19,994,02 auf € 25.161,41 am 07.10.2010 bzw.

  15.10.2010 erteilt. Die Fertigstellung der Maßnahme bis zum 15.10.2010 laut

  Bewilligungsbescheid war nicht einzuhalten. Die Bewilligung wurde deshalb bis zum

   30.11.2010 verlängert. Da zur Zeit witterungsbedingt mit weiteren Verzögerungen im

   Bauablauf gerechnet werden muss, soll die Maßnahme nun bis zum 30.04.2011 fertig

   gestellt und bis zum 31.05.2011 abgerechnet werden. Die Verlängerung des

   Bewilligungszeitraumes wurde vom ALFF genehmigt.

- Der Antrag des Ortschaftsrates auf Gewährung von zusätzlich € 1.000,00 für das 160 -

  jährige Kleefest und das 725-jährige Jubiläum Lobas wurde vom Oberbürgermeister, trotz

  Zustimmung des Finanzausschusses, abgelehnt. Den anderen Ortschaften gegenüber

  wäre diese Vorgehensweise ungerecht.

  Der Oberbürgermeister sagte aber zur OB-Beratung der Ortsbürgermeister am 25.11.2010

  finanzielle Hilfe für das Dorffest Lobas zu.

- Das Einkürzen der Weide in Loitsch ist erfolgt. Die beiden Weiden am Gemeindeteich in

  Würchwitz wurden nicht eingekürzt, da eine der beiden Weiden nicht auf einem öffentlichen

  Grundstück steht. Hier soll es nochmals kurzfristig einen vor Ort Termin mit dem SG

  Öffentliches Grün / Baumschutz Herrn Suk und Frau Gockel geben.

  Der Ortschaftsrat fragt hier die Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen an.

- Vom Oberbürgermeister der Stadt Zeitz wird es hinsichtlich der Verschiebung der

  Baumaßnahme Verbindungsstraße Würchwitz – Loitsch auf das Jahr 2013 keine

  schriftliche Erklärung geben. Die Maßnahme wird in das Finanzierungskonzept 2013

  aufgenommen und ist somit erkennbar.

Der Ortschaftsrat spricht sich einstimmig für eine schriftliche Erklärung des Oberbürger-meisters aus.

Die ausstehende Erklärung betrifft nicht nur die verschobene Baumaßnahme des Jahres 2011 sondern auch die im Eingemeindungsvertrag für die nachfolgenden Jahre aufgeführten Maßnahmen.

- Die Fugenschäden am Mittelweg in Würchwitz vor dem Grundstück Sabel und am Teich in

  Bockwitz sind behoben worden.

- Am 19.10.2010 wurde in der Beschlussvorlage zum Beschluß /STR/65/0358/10,

  Straßenausbaubeiträge, als Anteil der Beitragspflichtigen die Summe in Höhe von

ca. 6.000,00 genannt.

  Auf Nachfrage des Ortschaftsbürgermeisters wurde von Frau Busse, SG Gebühren Stadt

  Zeitz bestätigt, dass sich der Anteil der Beitragspflichtigen in dieser Höhe bewegt.

  Frau Busse wird gebeten, in der nächsten Ortschaftsratsitzung am 25.01.2011 die Summe

  zu erklären.

- Am 09.12.2010 findet die diesjährige Seniorenweihnachtsfeier statt.

- Am 10.12.2010 findet die Jahreshauptversammlung der FFW Würchwitz statt.