Auszug - Allgemeine Anfragen  

Es wird folgende Eilentscheidung bekanntgegeben:

„Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.57000.64000.400 – Kapitalertragssteuer“ - ausgearbeitet: FB SZ, Sachgebiet Bäder

(Wird dem Protokoll beigefügt)

Weiterhin übergibt Herr Hörig dem Oberbürgermeister folgende Anträge:

1.       Herr Hörig beantragt hiermit, die Gräberstelle am oberen Michaelisfriedhof „Opfer des Faschismus“ in die Pflegeleistung der Stadt Zeitz zu übernehmen und unter Denkmalschutz, ähnlich des Soldatengräberarials, zu stellen.

2.       Erarbeitung einer Beschlussvorlage

„Rückumbenennung der Leipziger Straßen in Dr.-Flörsheim-Straße“

Beratungsfolge: Ausschuss für Soziales, Hauptausschuss, Stadtrat

Beschlusstext:   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Vorbereitungen zur Rückumbenennung o. g. Straße durchzuführen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen (Termin Januar 2011).

Begründung: Anlage MZ vom 28.11.2010 und die bereits durch die Fraktion WIR – Unabhängige – KPD eingebrachte Vorlage 2009 den Teil der Straße ab Unterführung bis Waldschlösschen wieder in Dr.-Flörsheim-Straße umzubenennen. Des weiteren sollte in diesem Zusammenhand geprüft werden, den Namen Pulverberg – historisch begründet – statt Tröglitzer Straße – es handelt sich um einen Berg – wieder einzuführen.