Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt
| gemeinsame Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 06.12.2010 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:40 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0418/10 Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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In Absprache mit dem Vorsitzenden des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und allen Stadträten übernimmt der Vorsitzende des Hauptausschusses die Moderation dieses Tagesordnungspunktes.
Die Punkte der Antragsliste 1 – 27 werden einzeln aufgerufen, erörtert und nach einander abgestimmt. Für die Behandlung und Abstimmung gelten zu dieser Niederschrift die Beratungsunterlagen.
Punkt | Abstimmung Ausschuss | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Stimm-enthaltungen |
1 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 11 6 | 0 0 | 0 0 |
2 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 8 6 | 0 0 | 3 0 |
3 | keine Abstimmung |
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4 | Wurde durch den Oberbürgermeister erläutert – keine Abstimmung. |
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5 | Frau Späte rügt ausdrücklich, dass keinerlei Unterlagen vorliegen, die versprochen wurden und somit auch die Arbeitsweise der Verwaltung. Auch Herr Stewing war im Ausschuss KBSS sehr verwundert, dass die Ausschussmitglieder diese Unterlagen nicht hatten. Antrag wurde durch Herrn Hedrich nach ergänzender Erläuterung durch Oberbürgermeister Dr. Kunze und Übergabe des Wirtschaftsplanes des Vereins „Auf Messers Schneide – Zeitz 2014“ zurückgezogen. Ein Wiederaufnahmeantrag durch Herrn Hörig zur Abstimmung über einen neuen Änderungsantrag wurde wegen Fristversäumnis zurückgewiesen. |
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6 | keine Abstimmung zum Antrag, dieser wurde vom Oberbürgermeister übernommen |
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Der Oberbürgermeister verlässt den Raum, damit sind 10 Stadträte für den Hauptausschuss anwesend.
7 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 10 6 | 0 0 | 0 0 |
Der Oberbürgermeister nimmt wieder an der Sitzung teil, damit sind 11 Mitglieder des Ausschusses für den Hauptausschuss anwesend.
8 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 3 1 | 8 5 | 0 0 |
9 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 6 3 | 4 2 | 1 1 |
10 | keine Abstimmung |
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11 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 2 1 | 9 5 | 0 0 |
12 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 2 1 | 5 2 | 4 3 |
13 a | Absenkung der Haushaltsstelle Reisekosten, Aus- und Fortbildung von 35.000 Euro auf 20.000 Euro Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
8 4 |
2 0 |
1 2 |
13 b | Verwendungsvorschlag: Erhöhung der Haushaltsstelle mit 2.600 Euro für Fahrschulausbildung bei der Feuerwehr auf 17.600 Euro Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
4 3 |
0 0 |
7 3 |
14 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 1 1 | 7 5 | 3 0 |
Punkt | Abstimmung Ausschuss | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | Stimm-enthaltungen |
15 | Absenkung des Ansatzes Haushaltsstelle 02400.65320 Werbung, Kultur von 20.000 Euro auf 10.000 Euro in 2011 Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (siehe Austauschblatt Stadtrat – Wenigerausgabe 10.000 Euro) |
5 5 |
3 0 |
3 1 |
16 | Senkung um 77.000 Euro Die Informationen von Frau Stückrath über die Aufgliederung der Kosten wird an Frau Späthe nachgereicht. Gleichzeitig mit der Festlegung der Prioritäten bei den Lizenzen nach I, II, usw. Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
1 1 |
9 5 |
1 0 |
17 | keine Abstimmung – bereits erledigt |
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18 | Einrichtung einer Haushaltsstelle „Einnahmen“ in Höhe von 3.500 Euro keine Abstimmung erforderlich (siehe Austauschblatt Stadtrat – Mehreinnahme 3.500 Euro) |
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19 | Frau Späte stellt den Antrag zurück, möchte aber bis zum Stadtrat am 16.12.2010 den Finanzplan bis 2014. Oberbürgermeister wird unter Bezugnahme der Informationen von Herrn Stewing einen Arbeitsstand fertigen. |
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20 | wird zurückgezogen |
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21 | Prüfauftrag erledigt, damit keine Abstimmung |
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22 | erledigt – keine Abstimmung |
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23 | Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 5 2 | 6 3 | 0 1 |
24 | Reduzierung um 35.000 Euro in den Werbungskosten Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
3 2 |
7 4 |
1 0 |
25 | Frau Wetzelt verlässt den Raum, damit 10 Stadträte anwesend. Hauptausschuss Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss |
2 1 |
7 5 |
1 0 |
26 | Antrag wird vom Oberbürgermeister übernommen. Einstellung von 66.000 Euro, damit keine Abstimmung erforderlich – Erhöhung um 16.000 Euro (siehe Austauschblatt Stadtrat – Mehreinnahme 16.000 Euro) |
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Aufgerufen wird in diesem TOP die Erörterung des Beteiligungsberichtes 2011 zu den Wirtschaftsjahren 2008 und 2009 der Gesellschaften und wirtschaftlichen Betriebe, an denen die Stadt beteiligt ist.
Der Beteiligungsbericht wird durch den Oberbürgermeister begründet und zur Erörterung aufgefordert. In diesem Zusammenhang begrüßt er die anwesenden Geschäftsführer und Betriebsleiter.
Es erfolgt nachfolgende Erörterung in Form von Rückfragen:
Herr Gentsch: Wohnimmobilien in der Verwaltung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH. Wann wird ein Kaufpreisangebot unterbreitet?
Herr Stolper, Geschäftsführer der WBG Zeitz mbH:
In der kommenden Woche findet eine Aufsichtsratssitzung, mit diesem Thema auf der Tagesordnung, statt. Danach werden die Informationen in den Ausschüssen der Verwaltung vorgestellt. Es gibt Gutachten zu den Immobilien, die durch die WBG geprüft bzw. aktualisiert sind. Auf Grundlage dieser Gutachten und den eigenen Erkenntnissen wird ein entsprechender Vorschlag erarbeitet. Die Stadt erhält die Antwort nach Beratung des Aufsichtsrates.
Oberbürgermeister:
Diese Vorschläge gehen, soweit nach den Gebietsänderungsverträgen erforderlich, dann zunächst an die Ortschaftsräte, die hier ein entscheidendes Mitspracherecht haben.
Frau Späte:
Gibt es eine Zeitschiene?
Herr Stolper:
Eine detaillierte Zeitschiene gibt es nicht.
Zudem nimmt der Stadtrat den Beteiligungsbericht nach Erörterung zur Kenntnis.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 (Anlage 1)
- den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)
- den Stellenplan
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Haushaltsplan 2011mit den geänderten Antragslisten:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsplan 2011mit den geänderten Antragslisten:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |