Auszug - 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 26.01.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/75/0450/11 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
| Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
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Durch Herrn Schirmer wurde den Ausschussmitgliedern auf Grund der Hinweise der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises eine geänderte Fassung der 1. Änderungssatzung ausgereicht (Anlage 1) und bat darum, über diese ausgereichte geänderte Fassung abzustimmen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die nachfolgende 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der eingemeindeten Gemeinde Döbris:
siehe ausgereichte geänderte Fassung (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |