Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Schröder:

1.       Die CDU-Fraktion hatte eine Beschlussvorlage zur Überprüfung auf Mfs-Tätigkeit   eingebracht. Dazu bittet er um einen Zwischenbericht.

Herr Otto teilt mit, dass zwischenzeitlich der Stadtratsvorsitzende, Herr Engel,  das Verfahren an sich genommen hat. Nach Zustimmung von Herrn Engel könnte der Stadtratsvorsitzende im nächsten Stadtrat im nichtöffentlichen Teil darüber berichten. (Anm. Der Anwesende Herr Engel nickt zustimmend.)

2.       Sind Sie einverstanden, dass ich Ihnen einen Lage- und Höhenplan über die bestehenden Anlagen um den Altmarkt gebe, um diese zur Beachtung an die Planungsbüros weiterzugeben?

Herr Otto ist einverstanden.

Herr Weißbrodt hat eine Anfrage zu den städtebaulichen Verträgen, welche mit den Wohnungsbaugenossenschaften abgeschlossen werden sollten:

A                             Sind diese abgeschlossen?

B                            Können die Stadträte diese erhalten?

Herr Otto – die Verträge sind noch nicht alle abgeschlossen, derzeit ist es so, dass ein Vertrag in abgeschlossener Form vorliegt. Zu den anderen Verträgen gibt es noch Vorschläge, um Passagen zu ergänzen. Über das Ergebnis wird umgehend informiert.

Herr Richter hat eine Anfrage zur Privatisierung der Wochenmärkte ab 01.01.2011. Wie ist hier der Sachstand?

Herr Otto -  der 01.01.2011 war als Termin vorgesehen, allerdings gab es Verzögerungen – einerseits mit dem Vertrag über die Energielieferung und andererseits mit der Vertragsgestaltung.

Frau Stückrath informiert über die Einstellung von Auszubildenden 2011.

Es gibt in diesem Jahr 4 herausragende Bewerberinnen, welche sich auch im Ergebnis des Bewerbungstest als sehr eng beieinander liegend erwiesen haben.

In Abstimmung mit dem Oberbürgermeister wird vorgeschlagen in diesem Jahr nicht nur 2 sondern 4 Auszubildende einzustellen. Der Personalrat würde der Einstellung von 4 Auszubildenden zustimmen.

In der folgenden Diskussion kam klar zum Ausdruck, dass die Fraktionen einer Einstellung von 4 Auszubildenden positiv gegenüber stehen und dies unterstützen.

Frau Späte:

1.       Wie sieht es mit den Winterschäden in der Stadt Zeitz aus (es sind nicht die Straßenschäden gemeint)? – Beantwortung erfolgt zum Protokoll.

2.       Mitteilung der aktuellen Einwohnerstände ca. 1-2 mal im Jahr an die Stadträte!

Frau Wetzelt:

Anfrage zum Brühlcenter: Warum reagiert die Stadt Zeitz nicht auf die Vorwürfe bezüglich der Schließung des Centers bzw. des Kinos in der Presse?

Herr Otto informiert über den Sachstand – das Gebäude wird künftig nicht mehr bewirtschaftet. Die Stadt Zeitz hat Kontakt mit dem Centereigentümer aufgenommen, um nach Lösungen zu suchen. Weitere Informationen kann Herr Otto zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben.

Frau Spindler:

Wäre es möglich, dass sich der Oberbürgermeister mit der Deutschen Bahn ins Benehmen setzt, um die Zustände (defektes Dach) am Bahnsteig 7-8 abzustellen.

Herr Otto sagt diese Hilfe zu.

Herr Hörig: (Beantwortung erfolgt schriftlich zum

1.       Wann wird die Entscheidung zum Jugendstadtrat ja oder nein – getroffen?

2.       Wie geht es weiter auf Posa?

3.       Führt das Museum Ein- und Ausgangsbücher?

4.       Wie geht es mit dem Kaffee am Brühl weiter? – Frage wird an den Privateigentümer weitergeleitet.

5.       Anfrage zum Baenschhaus?

6.       Wo bleibt das Tourismuskonzept?

7.       Wann kommt eine klare Vorlage für das Verkehrskonzept?

8.       Wann wird die Theodor-Arnold-Promenade gereinigt?

9.       Wie wird mit dem Zeitzer Kino umgegangen?

Frau Eschner verlässt die Sitzung des Hauptausschusses um 19:10 Uhr. Damit sind noch  10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis: