Auszug - Weiteres Verfahren zur Haushaltskonsolidierung  

Herr Otto informiert, wie das weitere Verfahren zum Neubeschluss des Haushaltskonsolidierungskonzeptes aussieht:

Am 17.01.2011 fand eine Verwaltungskonferenz der Fachbereiche statt. In dieser wurden die Fachbereiche aufgefordert, eine Einsparliste zu erstellen. Die Ergebnisse wurden bis 27.01.2011 an den Bereich Haushaltswesen übergeben und werden nun dort zusammengefasst.

Im Ältestenrat an 31.01.2011 wird beraten, wann eine Vorberatung mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Ältestenrat durchgeführt werden kann.

Es folgt die Beratung in einem gemeinsamen Finanz- und Hauptausschuss und daran anschließend die Beschlussfassung im Stadtrat März 2011.

Da Herr Schröder möchte wissen, ob es sich um eine reine Verwaltungskonferenz handelte. Dies wurde durch Herrn Otto bestätigt. Dann möchte Herr Schröder wissen, wie sich die Teilnahme des Stadtrates Schenk an dieser Verwaltungskonferenz erklärt.

Herr Schenk hat in seiner Funktion als Vorsitzender des Finanzausschusses an dieser Beratung teilgenommen.

Hinweis Herr Schröder: Stadträte sind Gleiche unter Gleichen und er bittet zukünftig darum, dass solche Dinge nicht wieder passieren.