Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Di, 22.02.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 21:00 | ||
Raum: | Saalstube der Gaststätte | ||
Ort: | Würchwitz | ||
Entsprechend der Verbrennungsverordnung des Burgenlandkreises dürfen vom 01.03. bis 31.03.2011
von Montag bis Freitag in der Zeit von 9°° bis 18°° und Sonnabends von 9°° bis 12°° Gartenabfälle
verbrannt werden. Es sind nur trockene Gartenabfälle zu verbrennen und die allgemeinen Witterungs-
verhältnisse sind zu beachten.
Die Straße Bockwitzer Ecke – Bockwitz wird ab 15.04.2011 weitergebaut. In der Ortslage Bockwitz
wird die Deckschicht abgefräst und neu aufgebracht. Die Bauanlaufberatung wird Mitte März
stattfinden.
Mängelbeseitigung J.-C.-Schubart-Straße :
Die Deckschicht wird auf der gesamten Länge abgefräst und neu aufgebracht.
Mängelbeseitigung Weg Loitsch-Meutizmühle:
Die FA. Becker Bau GmbH & Co.KG wurde im Rahmen der Gewährleistung vom Ing.Büro
Reinsberger aufgefordert, die Mängel bis 30.03.2011 zu beheben.
Der Schlußbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Würchwitz
liegt vor. Am 01.02.2011 fand dazu im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Zeitz ein Abschlußgespräch
statt. Der Ortsbürgermeister fragte hier nach der Verwendung der Mittel welche der Gemeinde für die
freiwillige Eingemeindung in die Stadt Zeitz zugewiesen wurden. Am 02.02.2011 erfolgte die
schriftliche Stellungnahme der Stadt Zeitz, Frau Lippert:
Die Zuweisung für den freiwilligen Zusammenschluss von Gemeinden, hier für die Gemeinde
Würchwitz in Höhe von € 13.100,00 wurde am 27.04.2009 gezahlt. Die Summe war in der
Haushaltsplanung 2009 der Gemeinde in Höhe von € 13.100,00 enthalten, jedoch deren Verwendung nicht genau definiert. Ein Verwendungsnachweis wurde vom Land Sachsen-Anhalt nicht angefordert. In einer hausinternen Zusammenstellung wurden jedoch die Zuweisungen mit entsprechenden Maßnahmen untersetzt. In der Gemeinde Würchwitz wurde damit der Eigenanteil der Maßnahme Neubau Straßenbeleuchtung in Bockwitz (Geamtkosten € 24.504,00; Fördermitteleinnahmen € 13.090,00) in Höhe von € 11.414,00 finanziert. Die verbleibenden € 1.726,00 sind in den Vermögenshaushalt eingeflossen und verringerten damit den entstandenen Fehlbetrag.
Der Schlussbericht 2009 bezieht sich nur auf das erste Halbjahr 2009, da die Gemeinde Würchwitz ab 01.07.2009 zur Stadt Zeitz gehört.
Landtagswahl 20.03.2011: Es gibt Schwierigkeiten, die Wahlhelfer zu gewinnen.
Wahllokal Loitsch: Aufenthaltsraum Fa. Zimmermann
Wahlleiter Heidrun Bosse
Stellvertreter Dagmar Rost
Schriftführer Christoph Bosse
Beisitzer Silke Porrmann
Beisitzer Ute Naumann
Beisitzer Heidi Hofmann
Wahllokal Würchwitz: Kegelbahn
Wahlleiter Janet Herrling
Stellvertreter Annett Kerner
Schriftführer Joachim Herrling
Beisitzer Hannelore Kummer
Beisitzer Rainer Morgenstern
Beisitzer Christine Kirchhof
Für die Grundschule Kayna ist eine Ausnahmegenehmigung auf Grund geringer Schülerzahlen beantragt worden.
Die Einwohnerzahl der Stadt Zeitz ist weiter rückläufig. Sie ist von 32100 in 2009 auf 31500 in 2010 gesunken.
Die Stadt bzw die Ortschaft ist nicht verpflichtet, an Hundhalter Tüten oder Beutel zu Aufnahme von Hundekot auszugeben. Für dessen Beseitigung ist allein der Hundehalter verantwortlich.
Im Zuge der Straßenumbenennung und der damit verbundenen Änderung der Hausnummern sind die Hauseigentümer nach § 7 Gefahrenabwehrverordnung verpflichtet, die neue Hausnummer bis Ende April 2011 anzubringen. Die alte Hausnummer ist rot zu durchkreuzen und noch ein Jahr am Haus zu belassen.