Auszug - Informationen aus den Fachbereichen
| Sitzung des Bauausschusses | |||
| TOP: | Ö 13 | ||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Mi, 23.02.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
| Zusatz: | Weiterhin werden eingeladen: Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH zu TOP 5 | ||
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Herr Immisch informierte zusätzlich noch über einen am heutigen Tage bei der Stadtverwaltung stattgefundenen Termin mit dem Landesbetrieb Bau über die
Prüfmitteilung des Bundesrechnungshofes über den Bauabschnitt Einmündung Domherrenstraße bis zum Bauende Brücke Wilder Bach der OD innerörtliche B 2.
Aufgrund der Umstufungsvereinbarung und der Fertigstellung der Ortsumgehung B 2 n
besitzt dieser nicht mehr Bundesstraßenstatus und kann deshalb durch den LBB nicht mehr grundhaft ausgebaut werden. Das hätte zur Folge, dass der LBB nur noch verpflichtet ist, einen Deckenschluss zu finanzieren.
Es wird jedoch über eine Möglichkeit nachgedacht, dass der grundhafte Ausbau doch noch gefördert werden kann. Dazu findet morgen ein Termin beim Landesverwaltungsamt statt.
Weiterhin liegen z.Z. die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Theißen im SG Stadtentwicklung aus.
Frau Schaller berichtete aus dem Fachbereich Baurecht.
Im Januar mussten aufgrund der extremen Witterungsbedingungen (Schneefall)
mehrere Grundstücke wegen Schäden durch den FB Baurecht begutachtet werden.
Bezüglich eines Gebäudes in der Floßgrabenstraße hat der Eigentümer jetzt eine Abrissanzeige gesandt.
Zum Fortgang der Nutzung der Fläche ehem. Lack-Lenssen hat ein Beauftragter des Eigentümers vorgesprochen und informiert, dass ein Netto-Markt dort geplant ist.
Herr Otto berichtete aus dem Fachbereich Recht und Ordnungswesen.
Zur Toilettenanlage Gewandhaus wird informiert, dass die bisherige Betreiberin abgesprungen ist, es wurden aber bereits neue Interessenten gefunden.
Die Verträge werden gegenwärtig vorbereitet.
Wenn das Einwurfgerät eingebaut ist wird die Toilette im März eröffnet.
Zur Ausschilderung Zufahrt Schule Schlagstück – Problematik Parken in der Zufahrt –
wird so verfahren, dass diese Zufahrt als Feuerwehrzufahrt ausgeschildert wird.
Damit ist das Halten und Parken auf der Zufahrt untersagt und nur noch auf dem rechten Seitenstreifen möglich. Die Einhaltung des absoluten Halteverbots wird dann regelmäßig kontrolliert.
Ein weiteres Thema sind ehrenamtliche Ordnungshelfer. Dort liegt noch kein endgültiges Ergebnis vor. Es gibt intensive Gespräche vor allen Dingen auch der größeren Städte, wie so etwas gestaltet werden könnte und wie dadurch das Stadtbild verschönert werden kann bzw. die Arbeit der Kommune unterstützt werden kann.