Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Buzalski wies darauf hin, dass in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit wenn möglich jeder nur eine Anfrage vorbringt. Wenn die Beantwortung heute nicht möglich ist, wird dies in der nächsten Sitzung erfolgen.

Hierzu gibt es von den Mitgliedern des Ausschusses keine Wortmeldung oder Gegenrede.

Herr Brunn

1. Ersatzpflanzung für die gefällten Bäume im Rathausgarten und Platanenweg

2. Ersatzneubau Schwimmbad/Hallenbau

    - neuester Stand

Diese werden im nächsten Bauausschuss beantwortet.

3. Geschwindigkeitskontrollen

    Warum werden diese in Zeitz von 2 Personen durchgeführt?

Herr Otto beantwortete diese Anfrage dahingehend, dass in Zeitz die Geschwindigkeitskontrollen von einem Messbeamten/in durchgeführt werden (muss generell von einer autorisierten Person erfolgen) und die zweite Person ein Mitarbeiter von der die Technik bereitstellenden Firma ist.

Die Stadt Zeitz hat die Technik nicht gekauft. Beim Kostenvergleich wird die Kaufvariante langfristig teurer, da der Verschleiß dieser Technik sehr hoch ist, die Entwicklung der Geräte schreitet schnell voran, so dass diese Technik sehr schnell wieder veraltet ist und nicht mehr genau genug.

Beim Mieten der Technik sind die Wartung sowie der Techniker im Preis inbegriffen.

Herr Sauppe möchte zum nächsten Bauausschuss sowie danach regelmäßig eine Berichterstattung zur Ortsumgehungsstraße Tröglitz.

Herr Otto informierte, dass dieses Bestandteil im letzten OB-Bericht im Stadtrat war.

Frau Rieseberg

Stand Immobilie Brühl-Center

Herr Otto

Seit mehreren Jahren ist die Stadt bemüht durch Kontakt mit der Investorengruppe, dieser

Interessenten für Einmietung vorzuschlagen. In einem Fall hat das geklappt, weitere wurden abgelehnt. Es wurde deutlich, dass die Investorengruppe jetzt keine neuen Mieter möchte und eine Schließung geplant war.

Es wird ein neuer Investor gesucht, der das Objekt übernehmen würde und auch investieren müsste. Das kann aus finanziellen Gründen die Kommune nicht leisten.

Frau Rieseberg regte an, dass dieses so in einem Artikel in der Presse veröffentlicht werden sollte, damit das auch der Bevölkerung so verdeutlicht wird.

Herr Brunn machte den Vorschlag, dass vielleicht ein Investor gefunden wird, der in Zeitz nur ein Kino baut.

Frau Pröve fragte nach zum Abriss Rothestr. 21 und 22.

Frau Schaller informiert im nächsten Bauausschuss.

- Durchgang Kramerstraße zum WBG-Parkplatz

Planung ist in Arbeit

Anfragen Herr Hörig:

1. Er erläutert eingehend, dass Stadträte öffentlich als „Totengräber der Stadt Zeitz“

    bezeichnet wurden – das ist eine ungeheuerliche Behauptung und muss durch die

    Stadt angefochten werden.

2. Zum heute von Frau Schaller ausgereichten Brief von Frau Johansen aus Beelitz

    bezüglich des vom Bildhauer Robert Propf geschaffenen OdF-Denkmals

    Wer beantwortet das Schreiben?

    Frau Schaller reichte dieses Schreiben auf Wunsch von Frau Johansen (Tochter des

    Herrn Propf) aus mit der Bitte um Weiterleitung in alle Fraktionen. Es gab bereits ein

    Antwortschreiben der Verwaltung dazu.

3. Die Stadträte sind kritisiert worden, sie würden sich nur um die Innenstadt kümmern.

    Was tut die Verwaltung – hinein zur Unterstadt-Mitte?

4. Wann wird die Luthergasse – unabhängig vom Verkehrskonzept - aufgemacht?

5. Fischstraße – ein Meter zurückversetzen der Bordkanten gibt Platz für viele Kurzzeit-

    parkplätze. Wann wird der Bürgersteig so verkleinert?

6. OdF-Denkmal – das unbedingt zu Protokoll

    Herr Hörig erläutert, dass die Obere Denkmalbehörde hier gelinkt habe, es hätte

    heißen müssen, das Denkmal bleibt an dem Ort, wo es jetzt steht und ist nicht

    auf dem Altmarkt zu versetzen. Weiterhin erläutert er umfassend die Bedeutung des

    Denkmals für die Stadt.

   Herr Otto wies darauf hin, wenn Herr Hörig nicht mit dem Schreiben der Oberen

   Denkmalbehörde einverstanden ist, muss er sich auch dahin wenden.

7. Agenda 21

    hat Herr Hörig umfassend erläutert und dann Herrn Otto und Herrn Buzalski

    ausgereicht.

8. Wasserbergbrücke

    Herr Hörig zitierte/hier steht: „unsere Fraktion usw. … die Verwaltung wird beauftragt (das

    ist das Protokoll, und deswegen haben sie mich an den Ausschuss verwiesen) zu prüfen,

    ob am Standort Wasserberg der Bau einer Querungsmöglichkeit über die Weiße Elster

    möglich ist.“

    Herr Hörig kritisierte, dass dies nichts mit der Weißen Elster zu tun hat und möchte die

    Frage neu formulieren, weil das Protokoll vollkommen falsch ist.

Herr Buzalski verwies auf die gemeinsame Festlegung des Bauausschusses am Anfang dieses Tagesordnungspunktes, die Anfragen auf ein Mindestmaß zu reduzieren und stellte fest, dass es zwei Meldungen zur Geschäftsordnung gibt (Herr Schenk und Herr Sauppe).

Herr Hörig soll den Fragenkatalog an den Vorsitzenden übergeben zur Beantwortung im nächsten Bauausschuss (nicht erfolgt).

Herr Schenk stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung dahingehend, dass die gemeinsam getroffene Regelung zu diesem TOP von allen eingehalten werden soll. Ein Abbruch der Debatte soll vermieden werden, damit auch die restlichen Mitglieder des Bauausschusses noch die Gelegenheit erhalten, ihre Anfragen zu stellen.

Herr Hörig:

Herr Schenk hat mit zugestimmt, dass nur eine so geringe Anzahl an Bauausschuss-sitzungen stattfindet und er deshalb seine Anfragen auch in der entsprechenden Anzahl stellen müsse.

Deshalb wurde nun durch Herrn Schenk der Abbruch der Debatte zu TOP 15 lt. Geschäftsordnung gestellt.

Abstimmungsergebnis zum Abbruch der Debatte:

Somit ist der Tagesordnungspunkt abgeschlossen.