Auszug - Schaffung zusätzlicher Parkplätze zur Belebung der Altstadt auf dem Neumarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR- Unabhängige/KPD  

Herr Hörig erläuterte die von seiner Fraktion eingebrachte Vorlage zur Schaffung von Parkplätzen auf dem Neumarkt.

Die Mitglieder des Bauausschusses bekräftigen die Notwendigkeit von Schaffung von Parkplätzen in der Innenstadt.

Es sollte mit einfachen / geringen finanziellen Mitteln Parkplätze geschaffen werden.

Herr Otto erläuterte, dass dies grundsätzlich begrüßt wird, aber die vorgeschlagene Anzahl und Standorte geprüft werden müssen, welche Varianten mit welchen finanziellen Mitteln zu leisten sind. Es muss klar sein, dass mit dem hier vorliegenden Beschlusstext erst nach Prüfung mit baulichen Maßnahmen begonnen werden kann.

Grundsätzlich wird dieser Vorschlag auch im Zusammenhang mit der geplanten baulichen Umgestaltung des Altmarktes begrüßt.

Herr Immisch forderte den Einreicher der Vorlage auf, die als Begründung dienenden Vorwürfe gegen seinen Fachbereich entweder zu beweisen oder wegzulassen. Sollte dies nicht geschehen, zieht er eine Verleumdungsklage in Erwägung.

Nach eingehender Diskussion wurde sich darüber geeinigt, einen neuen Beschlusstext zu verfassen und die Begründung der Vorlage wegzulassen.

neuer Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die kostengünstigste Variante zur Schaffung zusätzlicher 14 Parkplätze zu prüfen.

Die Begründung zur Vorlage wird ersatzlos gestrichen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: