Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 28.02.2011 | Status: | öffentlich |
| Zeit: | 18:00 - 22:00 | ||
| Raum: | Treffpunkt: Schlosspark Moritzburg Zeitz / Eingang Orangerie, Fortsetzung der Sitzung: Ölmühle, Badstubenvorstadt 17 a, 06712 Zeitz | ||
| Ort: | |||
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Herr Sachse stellt fest, dass die Einberufung der Sitzung ordnungsgemäß erfolgte.
Das Gremium ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit 7 stimmberechtigten Stadträten beschlussfähig.
Der Ausschussvorsitzende gibt folgende Hinweise:
- In der Klausursitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses am 01.03. wird die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes beraten. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur & Sport eingeladen.
- Über die Thematik: Zusammenlegung / Schließung Kindertageseinrichtungen wird in der heutigen Sitzung informiert.
- Im Protokoll des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur & Sport vom 17.01.2011 wird der Tagesordnungspunkt 8 (Rückumbenennung der Leipziger Straße in Dr. Flörsheim Straße) wie folgt ergänzt:
Die Fraktion WIR-Unabhängige/KPD wird für den Ausschuss am 11.04.2011 fristgemäß eine Beschlussvorlage zu o. g. Thema einreichen.