Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||
TOP: | Ö 3 | ||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
Datum: | Mo, 28.02.2011 | Status: | öffentlich |
Zeit: | 18:00 - 22:00 | ||
Raum: | Treffpunkt: Schlosspark Moritzburg Zeitz / Eingang Orangerie, Fortsetzung der Sitzung: Ölmühle, Badstubenvorstadt 17 a, 06712 Zeitz | ||
Ort: | |||
Änderungsanträge zur Tagesordnung:
- Frau Rossner-Sauerbier: Aufnahme des Antrages vom 09.02.2011 die Preisverleihung Arthur-Wolfsohn-Stiftung betreffend.
Dazu erklärt Frau Langenberg, dass es sich nach rechtlicher Prüfung durch den Bürger- meister um eine nicht änderbare Satzung handelt. Nur dem Stiftungsbeirat als einiges Stiftungsorgan obliegen Entscheidungen im Sinne der Satzung.
Die Stiftung ist keine Angelegenheit des Stadtrates bzw. seiner Ausschüsse.
Weitere Ausführungen dazu unter Tagesordnungspunkt 6.
- Herr Sachse: Kurz- und mittelfristige Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz als Tagesordnungspunkt 18 im nichtöffentlichen Teil
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Enthaltung
Die Ausschussmitglieder stimmen der geänderten Tagesordnung zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |