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Auszug - Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  

Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
TOP: Ö 7
Gremium: Ortschaftsrat Nonnewitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 17.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15
Ort: Hauptstraße 15, 06711 Zeitz
V/STR/65/0491/11 Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz
ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Umfangreiche Diskussion über den Sinn der Satzung

Umfangreiche Diskussion über den Sinn der Satzung.

Herr Immisch:

- erläutert noch einmal das notwendige Verfahren, da Gemeinderat Nonnewitz bereits 2009

  die Gültigkeit der Zeitzer Satzung beschlossen hatte aber im Gebietsänderungsvertrag

  bereits die alte Satzung bis 2014 festgeschrieben wurde, muss diese nun aufgehoben

  werden.

Ortschaftsrat bemängeln das die Satzung rückwirkend gelten soll;

Antrag Herr Wurm:

- Änderung §2 – Die Satzung tritt am Tag nach Ihrer Veröffentlichung in Kraft.

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Nonnewitz vom 20.10.1998.

 

 

 

 

Antrag Hr

Antrag Hr. Wurm:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

/