Auszug - Aufgaben der Gefahrenabwehr bei Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, in Verantwortung von Polizei und Ordnungsbehörden
| Sitzung des Bauausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Mi, 28.09.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:40 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
| Zusatz: | Weiterhin werden eingeladen: Herr POR Mario Schwan, Leiter des Polizeireviers BLK zu TOP 5 | ||
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Herr Otto sprach einleitende Worte zum Thema Strafverfolgung in Abgrenzung von den allgemeinen Aufgaben zu Ordnung und Sicherheit in der Stadt Zeitz. Die Aufgabe der Strafverfolgung und der Handlungen in diesem Zusammenhang obliegen dabei ausschließlich der Polizei. Er begrüßte dazu den Leiter des Polizeireviers Burgenland Herrn POR Schwan und die Leiterin des Revierkommissariates Zeitz, Frau PRin Lindner.
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17.15 Uhr - Herr Musgiller nimmt an der Sitzung teil.
Damit sind 7 stimmberechtigte Mitglieder des Bauausschusses anwesend.
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Frau PRin Lindner und Herr POR Schwan gaben eine Zusammenfassung der Straftaten in Zeitz in den letzten Monaten sowie einen ausführlichen Bericht über Aufklärung und die intensive Arbeit der Polizei.
Es wurde auch betont, dass eine Bürgerwehr kein geeignetes Mittel zur Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit ist und sein kann, da die Polizei im Umgang mit Straftätern umfassendere Rechte hat, Privatpersonen aber nicht, denn Mitglieder einer Bürgerwehr haben lt. Gesetz nur den Status wie jede andere Privatperson.
Wichtig ist jedoch die Zusammenarbeit der Polizei mit den Bürgern, also das Anzeigen von Straftaten, Zeugenaussagen usw., durch Vorbeugung und Präventionsmaßnahmen die Tatgegebenheiten so zu verringern, dass ein höheres Risiko für die Straftäter besteht. Am 04.10.2011 wird zum Thema Prävention das Präventionsmobil der Polizei mit umfassenden Beratungsmöglichkeiten hier in Zeitz sein.
Es wurde weiterhin informiert, dass in nächster Zeit eine Kriminalanalyse zu Sicherheit und Kriminalität durch Polizei und Stadt Zeitz erstellt wird. Zwei Studenten der Polizeifachhochschule Aschersleben werden eine kriminologische Risikoanalyse in der Stadt Zeitz im Rahmen ihrer Diplomarbeiten durchführen. Das Ergebnis wird deshalb erst im Sommer 2012 erwartet. Es werden 2000 zufällig ausgewählte volljährige Bürgerinnen und Bürger mittels eines Fragebogens befragt. Ziel ist es zum einen, das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger zu ermitteln und andererseits Hinweise zu erhalten, die auch in die Kriminalprävention einfließen sollen.
Es folgten verschiedene Anfragen aus dem Bauausschuss, die von Frau Lindner und Herrn Schwan beantwortet wurden.
Herr Buzalski und Herr Otto bedankten sich für die Ausführungen bei Frau PRin Lindner und Herrn POR Schwan.