Auszug - Allgemeine Anfragen  

Frau Späte:

Die Stadt Wiesbaden trauert um einen Ehrenbürger, der für die Stadt Zeitz sehr viel getan hat. Es ist Herr Prof. Dr. Dr. Kiesow. Herr Prof. Dr. Dr. Kiesow ist in dieser Woche im 80. Lebensjahr verstorben.

Es wäre angemessen, dass die Stadt Zeitz ein Kondolenzschreiben an die Stiftung Denkmalschutz oder auch an den Sohn übermittelt. Frau Späte würde dies sehr begrüßen. Herr Prof. Kiesow war Anfang der 90er Jahre mehrfach persönlich in Zeitz, ohne ihn hätte die Stadt Zeitz die Domförderung nicht bekommen. Er hat auch später viel dazu beitragen können, dass die Stiftung die Finanzierung der Notrettung des Franziskanerklosters mit übernommen hat.

Festlegung Oberbürgermeister: Durch die Stadt Zeitz wird ein Kondolenzschreiben erarbeitet.

Herr Strauch:

1.      Hinweis: Straßenbeleuchtung Zeitz – Ost, hier treten in letzter Zeit gehäuft Ausfälle der Straßenbeleuchtung auf. Am 09.11. ist die Beleuchtung in der Sebald-Waldstein-Straße und in der Heinrich-Jakobi-Straße ausgefallen und seit mehreren Tagen brennt das Licht gegenüber dem Ärztehaus in der Gleinaer Straße nicht. Was wird hier getan?

Herrn Immisch, FBL Technisches Zeitz, wird die Prüfung übernehmen.

2.      Was wird gegen die parkenden Fahrzeuge auf dem Fußweg vor dem Getränkehandel in der A.-Bebel-Straße unternommen?

Herr Otto: Kontrollen werden an dieser Stelle regelmäßig durchgeführt. Im Übrigen bitten wir alle Bürger bei eigenen Feststellungen um telefonische Information an uns.

Frau Rossner-Sauerbier:

Thema Rahnestraße – wie ist der Sachstand?

Oberbürgermeister: Er kann im öffentlichen Teil keine Aussagen treffen.

Herr Schröder:

Möchte wissen in wie weit er dulden muss, dass ihm während der Sitzung von Herrn Hörig ständig Bilder und Schriftstücke mit diversem Inhalt gezeigt werden?

Herr Schröder verbittet sich die ständigen Pöbeleien durch Herrn Hörig.

Herr Dr. Kunze möchte nicht den Linienrichter machen, richtig ist, dass für den Vorsitzenden nur erkennbar ist, was offensichtlich die Sitzung stört.

Die genannten Störungen durch Herrn Hörig hat Herr Dr. Kunze so nicht wahrgenommen. Zukünftig wird Herr Schröder gebeten, dem Vorsitzenden die Störungen durch Herrn Hörig mitzuteilen. Dann erst kann ein Ordnungsruf etc. erfolgen.

Herr Hörig:

1.      Es gibt eine Anfrage an Herrn Engel, Stadtratsvorsitzender,  zur Durchführung eines Sonderstadtrates betreffs des Altmarktes. Wie soll damit umgegangen werden?

Herr Dr. Kunze informiert zu dieser Anfrage, dass die entsprechenden Unterschriften zum Antrag auf Durchführung eines Sonderstadtrates fehlen und damit der Antrag keine Berücksichtigung findet.

2.      Ist es möglich, dass die Schieferplatten, welche vor dem Toilettenhäuschen lagen, umgelegt werden können zur Ergänzung des Denkmals der Französischen und Preußischen Soldaten dienen?

Herr Immisch: Die Frage wurde bereits im Bildungsausschuss gestellt und wurde durch den FB Technisches Zeitz, Herrn Suk, bereits beantwortet.

3.      Wie sieht es mit der Bestückung durch Landärzte in unseren umliegenden Gemeinden aus?

Die Frage ist unzulässig, da dies keine Gemeindeangelegenheit betrifft.

Herr Falz: Nachfrage Rentenkasse?

Herr Dr. Kunze fasst das Antwortschreiben der Rentenkasse so zusammen, es wird in Zeitz keine Servicestelle eingerichtet. Das Schreiben der Deutschen Rentenversicherung, das gerade an diesem Tage eingegangen ist, wird Herrn Falz per E-Mail zugeleitet.