Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Strauch (Fraktion Die Linke.):

Bezugnahme auf das Verkehrsentwicklungskonzept:

Frage:

Anregung und Frage zur Prüfung, ob die Möglichkeit zur Einrichtung eines Lkw-Parkplatzes in Zeitz geschaffen werden kann?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Diese Problematik ist gegenwärtig Arbeitsgegenstand des Sachgebietes Stadtplanung.

Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

1. Herr Kutschick kann sich nicht damit einverstanden erklären, dass die gestellten Anfragen in der Einwohnerfragestunde nicht wie gewünscht schriftlich, sondern mündlich beantwortet wurden.

2. Herr Kutschick meint, die erste Frage zur Bundeswehr wurde nicht richtig beantwortet, die Bundeswehr ist eine Berufsarmee und somit keine freiwillige Armee mehr.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Hier gibt es eine ganz klare Antwort.

Unsere Geschäftsordnung sieht vor, dass die in der Einwohnerfragestunde gestellten Fragen mündlich beantwortet werden. Herr Moser hat seine Frage mit dem Satz ergänzt: „Ich möchte keine mündliche Antwort, ich möchte eine schriftliche Antwort“.

Entsprechend unserer Geschäftsordnung hat sich der Oberbürgermeister das Recht heraus genommen, eine ausführliche mündliche Antwort zu geben. Damit ist diese Antwort auch öffentlich gegeben und nach Genehmigung der Niederschrift auch im Internet für die Öffentlichkeit nachlesbar.

Zur 2. Frage:

Der Oberbürgermeister legt noch einmal eindeutig klar:

Die Bundeswehr ist Bestandteil des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, worauf zu Beginn der Sitzung die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr ihren Eid abgelegt haben. Hier ist auch ganz klar geregelt, dass es Aufgabe des Staates ist, hier die Armee zum Schutz unseres Landes zu haben. Insofern ist es kein privater Arbeitgeber. Im Übrigen ist auch die Stadtverwaltung Zeitz genau so ein öffentlicher Arbeitgeber. Es ist richtig und auch so in der Verwaltung abgestimmt, dass wir in Schulen keine Werbung von privaten Arbeitgebern zulassen. Aber öffentliche Arbeitgeber, die öffentliche Interessen verfolgen, können selbstverständlich ihre Arbeit vorstellen.

Der Oberbürgermeister verdeutlicht, dass er zu dieser Thematik eindeutig eine andere Auffassung vertritt als die von Herrn Kutschick.

Herr Exler (Fraktion FWZ/FFW/BIT):

Herr Exler spricht den Dank an das Fachbereich Soziales und die Mitarbeiterin zur Durchführung des diesjährigen Weihnachtsmarktes in der Zeitzer Innenstadt aus.

Für die Planung des nächsten Weihnachtsmarktes sollte der Zeitraum etwas näher an Heiligabend gewählt werden, was sicherlich auch der Verkaufsförderung insgesamt dient. 

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Diese Anregung wird aufgegriffen, ebenso die im eingegangenen Brief des Zeitzer Stadtmarketingvereins unterbreiteten alternativen Vorschläge zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2012. Beides wird miteinander in Verbindung gebracht und abgewogen.

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Frage in diesem Zusammenhang zur E-Mail mit der Gutschein-Idee:

Wurde diese Idee an den Verein weitergeleitet bzw. wurde in dem eingegangenen Brief bereits dazu Stellung bezogen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Nein, dies ist noch nicht geschehen.

Frau Eschner (SPD-Fraktion):

Anfrage zum vorliegenden Flyer zur Arthur-Wolfsohn-Stiftung:

Ist hier eine Neuauflage des Druckes geplant, da dieser nicht aktuell ist?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Auch aus finanzieller Sicht wurde im Stiftungsrat entschieden, für das Jahr 2012 die noch in großer Anzahl vorhandenen Flyer zu verwenden. Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, stimmt aber Frau Eschner zu, für das Jahr 2013 einen Neudruck zu tun.

Frau Rossner-Sauerbier (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage:

Wie lange dauert dieses Stück Baustelle um den Brühl herum noch? 

Antwort:

Herr Schirmer (Betriebsleiter des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung):

Aufgrund des Erwerbes des Brühlcenters durch die WBG Zeitz mbH erfolgte dahingehend die Verständigung, noch einen weiteren Abschnitt zu bauen, um spätestens im Mai 2012 den Zugang zum Brühlcenter frei zu bekommen. Diese Arbeiten sind in Auftrag gegeben und werden durchgeführt. Allerdings liegt hier eine Verschiebung vor, weil das entsprechende Rohrmaterial maßgefertigt werden muss. Zwischenzeitlich ist dieses Material eingetroffen. Herr Schirmer geht davon aus, dass diese Arbeiten im Januar 2012 getan werden können.

Dann erfolgt dort sicherlich eine vorläufige Freigabe.

Herr Schirmer bittet an dieser Stelle um das Verständnis, es wurde hier eine Maßnahme vorgezogen, um im Jahr 2012 das Brühlcenter vom Eingang her frei zu bekommen und nicht zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal zu sperren.