Auszug - Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie
gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 05.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:40 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/OB/0673/11 Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Referat Wirtschaftliche Entwicklung | |||||||
Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
Herr Heller hält die Streichung für nicht sinnvoll, vielmehr wäre ein Sperrvermerk akzeptabel.
Der Oberbürgermeister erläutert, dass eine pauschale Zahlung von Finanzmitteln seitens der Stadt nicht mehr erfolgen soll, sondern ganz gezielte Förderprojekte auf Antrag finanziell zu unterstützen.
Nach weiterer Diskussion schlägt Herr Heller folgendes Verfahren vor:
Die Streichung ist in soweit in Ordnung, dass sich der Stadtrat der Sache stellt, wenn die Beantragung erfolgt.
Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |