Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Betriebsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Betriebsausschuss | ||
| Datum: | Mo, 12.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Dr. Kunze verwies auf die ausgereichte Beschlussvorlage zum TOP 10. Dieser Tagesordnungspunkt stand bereits auf der Tagesordnung für die heutige Sitzung und auf der Grundlage des Bescheides der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 09.12.2011 wurde der Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2001 des EB Abwasserbeseitigung Zeitz vorbereitet. Eine fristgerechte Übersendung war nicht möglich.
Er stellte die Frage, ob die Ausschussmitglieder der Zulässigkeit dieser Beschlussvorlage unter Verzicht auf die Formvorschriften zustimmen.
Herr Schröder merkte an, dass auf Grund des umfangreichen Bescheides keine Durcharbeitung seinerseits möglich ist und er sich deshalb an einer Beschlussfassung nicht beteiligen wird.
Die anderen Ausschussmitglieder hatten keine Einwände.
Es lagen keine weiteren Änderungsanträge zur Tagesordnung vor und die vorliegende Tagesordnung wurde mit 5 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltungen bestätigt.