Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Gentsch (Fraktion Die Linke.):

1. Frage zur Schule Würchwitz:

Wurde mit dem Ortschaftsrat ein Standpunkt erarbeitet, dass diese verkauft oder ersteigert werden soll? Was geschieht mit der Turnhalle?

2. Frage zum Kreisel am Kalktor:

Baubeginn soll im September 2012 sein.

Ist es richtig, jetzt im September zu beginnen, wenn unmittelbar dann der Winter eintreten kann und dann eine mögliche Verzögerung bis März/April  2013 eintreten kann? 

Antwort

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Der Verkauf der Schule ist mit dem Ortschaftsrat und mit dem Ortsbürgermeister abgestimmt.

Die Beantwortung zur Turnhalle erfolgt schriftlich.

Zur 2. Frage:

Die Gefahr, dass sich diese Baustelle 2 bis 3 Jahre hin zieht, besteht nicht. Der Grund der langen Verzögerung der Baustelle Badstubenvorstadt ist bekannt.

Hier in dem Fall ist die Maßnahme durchfinanziert und es bedarf nur der Freigabe. Das Land hat aber einen bestimmten Kassenmittelrahmen in diesem Jahr noch festgelegt. Diese Kassenmittel müssen verwendet werden, deshalb auch Beginn der Baumaßnahme noch in diesem Jahr. Der Gesamtbauablaufplan ist auf ca. 6 bis 7 Monate ausgerichtet. Begonnen wird mit Fragen der technischen Infrastruktur unter der Erde wie Kanalbau usw.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Nachfrage zum Knoten Kalktor:

Aus den Bauausschussunterlagen zur nächsten Sitzung kann Herr Schröder entnehmen, dass zur nächsten Sitzung die Vorstellung des Planungsbüros erfolgt.

Ist es dann auch schon möglich, hinsichtlich der Umleitungsstrecke in der Stadt Zeitz während dieser Bauzeit zu machen?

Antwort:

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Es ist richtig, dass im nächsten Bauausschuss auf Wunsch der Bauausschussmitglieder die Vorstellung des Ausführungsplanes erfolgt. Die Vorstellung der Entwurfsplanung ist ja bereits vor einiger Zeit schon erfolgt.

Zur Umleitungsstrecke:

Der Baubeginn ist der Kanalbau in der Kalkstraße, weil dort zuerst die Anschlussleitungen zu legen sind. Dies wird natürlich in Verbindung zum Altmarkt zu Problemen führen, wenn in diesem Bereich mit den ersten Maßnahmen, auch Abbruchmaßnahmen, begonnen wird. Die Verwaltung hat deshalb jetzt beantragt, dass nach dem Zuckerfest die Fischstraße im Gegenverkehr geöffnet wird, weil die Kalkstraße stadtauswärts nicht mehr befahrbar ist. Das heißt, man kommt eine gewisse Zeit vom Altmarkt nicht mehr Richtung Osten, für Pkw usw. kein Problem, da die Besenstraße usw. offen bleiben, dass für diese Zeit eigentlich der schwierigste Zeitpunkt ist. Dazu wird es noch einmal eine gemeinsame Beratung bei der unteren Verkehrsbehörde im Burgenlandkreis geben, an welcher unter anderem Herr Otto und Herr Immisch teilnehmen werden. Die Klärung mit dem Burgenlandkreis ist notwendig, weil auch Bundesstraßen mit betroffen sind und dies nur über die Verkehrsbehörde zu klären ist. Wenn fest steht, wie diese Umleitung sein soll, wird dies Bestandteil der Ausschreibung. Die betreffende Baufirma beantragt dann die Sperrung und die Umleitungsgenehmigung. Für den weiteren Verlauf ist es dann vorgesehen, die Gegenläufigkeit der Fischstraße zu belassen, wie gesagt, ist immer noch Bundesstraße und muss von der unteren Verkehrsbehörde genehmigt werden. Der Kreisverkehr wird, zumindest in der 1. Phase, hälftig gebaut, so dass praktisch 1 Richtung über das Kalktor immer frei bleibt. Es wird für den Kreisverkehr in der Hauptbauzeit keine Umleitung geben, wenn die Kalkstraße wieder offen ist.

Frau Spindler (Einzelstadträtin B 90/Die Grünen):

1. Frage:

Warum steht der abgegebene Antrag zu den Linden nicht auf der Tagesordnung?

Frau Spindler möchte mit dem Antrag sichergehen, dass die Linden nicht nur eine Gnadenfrist bekommen.

Fragen zum Einbau des Aufzuges im Schloss Moritzburg hinsichtlich Varianten und Kostenvergleich:

Diese Fragen möchte Frau Spindler schriftlich beantwortet haben.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister)

Der Antrag von Frau Spindler ist am 04.06.2012 im Büro Sitzungsdienst eingegangen. Zu diesem Zeitpunkt war die Tagesordnung für den Stadtrat bereits vorbereitet (Vorstandssitzung zur endgültigen Festlegung der Tagesordnung war am 31.05.2012). Darüber hinaus gibt es klare Festlegungen in der Gemeindeordnung, dass jeder Antrag in einem Ausschuss vorberaten sein soll. Zu diesem Zeitpunkt waren auch alle Ausschüsse bereits durch.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, hat Frau Spindler vor der Sitzung die Information gegeben,

dass mit der Erklärung gegenüber der Presse die Antwort zur Problematik erfolgte und damit der Antrag vorerst inhaltsleer ist

In der  Angelegenheit, Varianten zu dem Aufzug,

bittet der Oberbürgermeister, sich damit ganz konkret mit dem Fachbereich in Verbindung zu setzen und dort die Fragen zu stellen. Auch das wurde im Bauausschuss entsprechend vorgestellt und erläutert. (Eine weitergehende Antwort wurde in TOP 22 gegeben.)

Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion ZfZ).

Zur Thematik Verkehrssituation und zukünftige Sperrung von Straßen:

Ist es möglich, entsprechende Hinweisschilder aufzustellen, dass die Bürger der Stadt Zeitz und auch Ortsfremde darauf hingewiesen werden, dass sich die Verkehrsführung geändert hat?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Dieser Hinweis wird aufgenommen und diese Hinweisschilder werden auf jedem Fall aufgestellt, da die Veränderungen doch gravierend sind.

Herr Kutschick (Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

Herr Kutschick übt Kritik zum Dementi des Oberbürgermeisters zur ganzen Problematik der 4 Linden.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, gibt dazu im nicht öffentlichen Teil die Darlegung.