Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch ergänzte die bereits im vorab per E-Mail versandten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz folgendermaßen:

Er erläuterte die Vorgabe des Landesverwaltungsamtes zur Umsetzung der 2. Stufe EU-Lärmkartierung in Sachsen-Anhalt gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie.

Seit 2011 fordert das Landesverwaltungsamt die Umsetzung dieser Richtlinie, indem ein Gutachten erstellt wird und Lärmmessungen stattfinden.

Mit Schreiben 15.11.2012 des BLK wurde die Stadt nun aufgefordert dieses Gutachten zu erbringen. In Anbetracht der Kürze der Zeit muss schnell ein Büro zur Erstellung beauftragt werden.

Herr Otto ergänzte noch die Ausführungen zur Lärmkartierung.

Herr Schröder reichte eine schriftliche Anfrage eines Bürgers zur Straßenbeleuchtung ein (siehe Anlage).

- Diese wird zur Beantwortung weitergeleitet.

Weiterhin hat er eine Frage zum Verbleib des Pflasters am Altmarkt.

Herr Immisch: Unter der Position Pflaster aufnehmen ist lt. Aussage der Firma der Verkaufserlös des Pflasters einkalkuliert. Der genaue Betrag kann nur nach Öffnen der Urkalkulation geöffnet werden. Hierzu besteht derzeit kein Anlass.

Herr Otto informierte aus dem Fachbereich Recht und Ordnung.

Zum nächsten Bauausschuss wird gegenwärtig eine Informationsvorlage erarbeitet, wie die Handhabung der Bereitschaftszeiten nachts und am Wochenende im Bereich Sicherheit und Ordnung aussieht.

Für den übernächsten Bauausschuss ist die unter Top 11 beratene Liste mit den Problemgrundstücken geplant, welche durch weitere Informationen erweitert wird, wie z.B. herrenlose Grundstücke .

Informationen Bereich Feuerwehr:

- kürzlich fand eine Übung Bioethanolanlage statt

- eine Übung Albrechtsches Palais zur Evakuierung u.a. der Kinder.

Herr Buzalski hat eine Anfragenliste mitgebracht (siehe Anlage), welche er schriftlich bis zum Februar-Bauausschuss beantwortet haben möchte.

Aus dem Bereich Baurecht berichtete Frau Schaller:

Aktuelle Vergabetermine:

- Freiflächengestaltung Brühl/Scharren-/Rothestraße – gestern fand Submission statt mit

  19 Bewerbern, Auswertung findet gegenwärtig statt

- morgen erfolgt Submission Sanitärleistung Funktionsgebäude E.-Thälmann-Stadion

- nächste Woche Termine zu den einzelnen Losen behindertengerechter Personenaufzug

  Schloss Moritzburg

Aus dem Bereich Denkmalschutz wurde berichtet, dass die archäologischen Untersuchungen im Bereich Kreisverkehr Kalktor abgeschlossen sind und momentan die Dokumentation erfolgt.

Aus dem SG Bauordnung:

-  Abbrüche Fichtestraße, Posaer Straße, Clara-Zetkin-Straße, Leipziger Straße sind

   bereits realisiert oder stehen kurz vor dem Abschluss.

- Abbruch der Gebäude Freiligrathstr. 8/9 ist realisiert. Nach Abnahme der Maßnahme

   konnte die Straße früher als geplant wieder freigegeben werden.

   Jetzt muss eine exakte Rechnungslegung und Dokumentation erfolgen, um die Kosten-

   bescheide erneut an den Eigentümer zu senden.

- zur Sicherung Privathäuser im Bereich Brühl war Ersatzvornahme erforderlich,

   ebenso Parkstraße, Badstubenvorstadt, Schützenstraße.

- Neubau Imanuel-Kant-Straße ist abgeschlossen, Schlüsselübergabe erfolgte.

Die Mitglieder des Bauausschusses baten Frau Schaller, auch die Informationen aus ihrem Fachbereich den Mitgliedern vorab zuzusenden.