Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hinke:

Wo bleibt der Haushaltsplanentwurf 2013?

Herr Otto:

Derzeit werden die Zahlen (im kameralen Haushalt) zusammengestellt. Das wird dann auf die Produkte übertragen. Hier besteht in vielen Sachen noch Klärungsbedarf.

Die Einbringung des Haushaltsplanes ist für den 2. Stadtrat 2013 geplant.

Vorsitzender:

Diese Frist ist viel zu spät.

Frau Schürmann:

Die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes zum 01.01.2013 war seitens des Bereiches Doppik nie so vorgesehen. Die Umsetzung in dieser zeitlichen Schiene ist nicht möglich.

Bis zum diesem Zeitpunkt müssen erst einmal die Produktsachkonten und Ansätze dazu gebildet werden, um weiter buchen zu können, damit die Pflichtaufgaben wahrgenommen werden können. 

Am 22.10.2012 wurde mit der dezentralen Planung begonnen. Bis heute sind noch nicht alle Zahlen eingestellt. Die Überprüfung der Haushaltsstellenansätze läuft. Probleme gibt es bei der Zuordnung von Bewirtschaftungen.

Frau Späte:

1.      Vorlage der konkreten Haushaltstitel zu den Schulen, Kitas  und Bädereinrichtungen

2.      grober Überblick zum Jahresabschluss im Vermögenshaushalt

Herr Hörig:

Welche Mehrkosten entstehen beim Abriss des Sockels OdF-Denkmal

Bürgermeister:

Es entstehen keine Mehrkosten.

Herr Hörig:

Was wurde mit den 5.000 Euro für den Elsterradweg? – Wurde bereits an anderer Stelle beantwortet. –

Im Juni wurden 27 Vorschläge von Unternehmern für die Innenstadt der Verwaltung in einer Sitzung des AK Altstadt zusammengetragen. Wie wird damit umgegangen?

Vorsitzender:

Ich biete an, dass ich das weitere Vorgehen nach der Sitzung mit dem AK Altstadt bespreche und Sie dann informiere. Herr Hörig stimmt zu.

1) Welche Nachträge gibt es zurzeit für die Baumaßnahmen Altmarkt und Kreisverkehr

     Kalktor?

2) Zeitplan auf Messers Schneide – Wo ist er?

Herr Otto:

1) Dies muss der Baubereich beantworten.

2) Nach Aussage von Dr. Kunze wird der Stadtrat im März 2013 darüber informiert.

Frau Späte:

Wird im doppischen Haushalt jede Schule getrennt aufgeführt?

Herr Otto:

Im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung können einzelne Objekte objektgenau dargestellt werden. Dies wird aber noch nicht parallel zum Haushaltsplan 2013 eingeführt, aber dem Oberbürgermeister wird die Bitte zugetragen, diese Liste für die Schulen und Bäder zur Verfügung zu stellen.