Auszug - Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 04.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:35 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0855/12 Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion FWZ/FFW/BIT | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Hinke erläutert die Vorlage.
Es wird folgende Änderung vorgenommen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bestehende Parkraumkonzept in der Gestalt zu untersuchen, dass auf den Parkplätzen Neumarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstr., Besenstr. und dem Altmarkt nach Umgestaltung die erste Stunde kostenlos geparkt werden kann. Die bestehenden Parkautomaten sind entsprechend umzurüsten.
Frau Späte:
Es wird um eine Auflistung der Einnahmen aus Parkgebühren Innenstadt, die dafür erforderlichen Aufwendungen für Personal und die möglichen Verstöße der derzeit gültigen Regelungen (Strafzettel) gebeten.
Herr Otto:
Die Informationen werden im Rahmen der Fortschreibung des Konzeptes vorbereitet.
Beschluss mit Änderung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das bestehende Parkraumkonzept der Gestalt zu untersuchen, dass auf den Parkplätzen Neumarkt, Michaeliskirchhof, Brüderstr., Besenstr. und dem Altmarkt nach Umgestaltung die erste Stunde kostenlos geparkt werden kann. Die bestehenden Parkautomaten sind entsprechend umzurüsten.
Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit Änderung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |