Auszug - Mietförderung von Handelsbetrieben in der Zeitzer Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Di, 04.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:35 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0857/12 Mietförderung von Handelsbetrieben in der Zeitzer Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion FWZ/FFW/BIT | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Hinke erläutert die Vorlage.
Herr Otto:
Aus rechtlichen Gründen ist die Umsetzung dieses Beschlusses nicht möglich. Es geht hier um eine illegale Beihilfe. Die Kommune kann keinem einzelnen Unternehmen / Vermieter über diese Art und Weise Mittel zukommen lassen.
Herr Hinke zieht die Vorlage zurück
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2012 ein Mietunterstützungssystem für Neuansiedlungen Zeitzer Innstadthändler durch die Verwaltung erarbeiten zu lassen, einen Beirat zur Vergabe der Mittel einzuberufen und die entsprechenden Mittel ab 2013 in den Haushalt einzustellen.
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