Auszug - Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 in denHaushaltsjahren 2013 bis 2016, Stand 05.12.2012  

Veränderung der Anwesenheit:

Frau Rossner-Sauerbier kommt hinzu, ab 18.15 Uhr sind 36 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Auf die vorliegende Ergänzung wird verwiesen.

In der nachfolgenden längeren Diskussion legen die Stadträte ihre Standpunkte und Meinungen dar und die Fragen der Stadträte werden vom Oberbürgermeister, Herrn Dr. Kunze und auch von Herrn Immisch, Fachbereichsleiter Technisches Zeitz, beantwortet.

In der Diskussion gehen folgende Anträge ein:

Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.) stellt folgenden Änderungsantrag:

Der letzte Absatz des Beschlusses erhält die folgende Fassung:

Über Änderungen der Maßnahmen- und Kostensätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, beschließt der Stadtrat.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) stellt folgenden Antrag:

Eine detaillierte Ausreichung der Kosten Soll und Ist für die Baumaßnahme Altmarkt.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, weist darauf hin, dass dieser vorliegende Antrag mit der Vorlage nichts zu tun hat und demzufolge nicht abgestimmt werden kann.

Weiterhin informiert Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI)  am Ende seiner Ausführungen, dass seine Fraktion an der Abstimmung zu dem Beschluss nicht teilnehmen wird.

Einer beantragten Auszeit von Herrn Heller folgt der Vorsitzende des Stadtrates am Ende der Rednerliste, so dass von 18.30 Uhr bis 18.55 Uhr diese Auszeit genommen wird.

Nach der Auszeit gibt Herr Heller folgende Präzisierung seines Änderungsantrages zum vorliegenden Beschlusstext:

Über Erhöhungen der Kostensätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, mit einem Betrag von mehr als 15.000,00 € beschließt der Stadtrat.

Am Ende der Diskussion beginnt der Vorsitzende des Stadtrates mit den Abstimmungen.

1.      Abstimmung zum Antrag der Fraktion Die Linke., der lautet:

Über Erhöhungen der Kostensätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, mit einem Betrag von mehr als 15.000,00 € beschließt der Stadtrat.

Abstimmungsergebnis:

2. Abstimmung zum vorliegenden Beschluss mit der Änderung im letzten Absatz.

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/63/0900/3001/13:

Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2012 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016.

Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt / Finanzplan einzustellen.

Über Erhöhungen der Kostensätze in den Maßnahme-Kosten-Plänen, Stand 05.12.2012, mit einem Betrag von mehr als 15.000,00 € beschließt der Stadtrat.

Abstimmungsergebnis: