Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch ergänzte die schriftlich ausgereichten Unterlagen wie folgt.

1. Sandsteinfassade Rathausturm

    (in Beantwortung der Anfrage im letzten Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss)

    Höhe des ursprünglichen Gesamtauftrages:                 90.384,82 €

    1. Nachtrag:                                                                        166.543,05 €

    das bedeutet insgesamt:                                                        256.927,87 €

    Die Kostenberechnung des Ingenieurbüros belief sich auf 261.221,59 €.

2. Personenaufzug Schloss Moritzburg

    Im dortigen ehemaligen Pausenraum der Hausmeister wurde die Decke geöffnet und

    zur Grundsteinlegung in Anwesenheit des Herrn Ministers Webel war das Gewölbe dort

    zu sehen (Vorgängerbau Moritzburg). Lt. OB soll dieses Gewölbe sichtbar erhalten

    werden unter Beachtung der brandschutztechnischen Vorgaben. 

    Auf der Fahrstuhlseite soll deshalb feuerfestes Glas zum Einsatz kommen, daraus

    ergeben sich Mehrkosten von ca. 25 T€.

    Auf der Grundlage der durch die Stadt Zeitz und die Stadtwerke Zeitz GmbH beauf-

    tragten  Konzeption bezüglich des Wärmecontracting in der Moritzburg wird eine

    dezentrale Lösung vorgeschlagen., die flexibel erweiterbar ist, mittelfristig soll der

    vorhandene zentrale Heizkessel (ca. 20 Jahre alt) im desolaten Marstallgebäude

    außer Betrieb genommen und nicht ersetzt werden. 

    In der neuen Rezeption soll anstelle der herkömmlichen Variante eine Fußboden-

    heizung installiert werden. Geschätzte Mehrkosten ca. 22 T€.

    Die Mehrkosten von insgesamt ca. 47 T€ sollen in der Gesamtmaßnahme

    barrierefreie Erschließung Moritzburg ausgeglichen werden, so dass eine

    Vorlage zur Änderung der Ansätze im Kosten-Maßnahme-Plan im Moment für

    nicht erforderlich erscheint.

3.  Umgestaltung Altmarkt

     Hier wurde auf die ausgereichte Kostenübersicht der Kostenübersicht Altmarkt

     verwiesen. Herr Immisch erläuterte einzelne Positionen.

     Zur Information erklärte er auch, dass es keine Einzelposition Denkmal (Sockel)

     gibt, diese ist im Gesamtauftrag enthalten. Dieses betrifft nicht nur den Abbruch,

     sondern auch den Aufbau eines neuen Sockels (zur Anfrage Herr Schröder).

     Bei Überschreitung von Einzelpositionen muss dieses nicht dem Stadtrat

     angezeigt werden, wenn ein Ausgleich in der Gesamtsumme besteht.

     Nur bei Überschreibung des Gesamtrahmens der Baumaßnahme ist dieses

     dem Stadtrat vorzulegen.

     Die Kosten für die Umgestaltung des Altmarktes lt. Kosten-Maßnahme-Plan in Höhe

     von 2.538.670 T€ setzen sich wie folgt zusammen :

     bereits abgerechnete Leistungen                  -  Bauteil 1  (Platz)                    2.261.552 €

   -  Bauteil 2 (Umfahrung)                     483.090 € 

     Summe:                                                                                                                     2.744.643 €

     In 2011/2012 bereits abgerechnet:                                                                    247.332 €  (-)

     Daraus ergeben sich                                                                                                   2.497.311 €

Hieraus ergibt sich eine Differenz („Luft“) von ca. 41.359 T€, die noch nicht mit Aufträgen untersetzt ist.

In Beantwortung in der Anfrage des gestrigen Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (Aufstellung der Einzelmaßnahmen, S. 7) setzt sich der Auftrag an die Firma Otto Kittel in Höhe von 2.137.854 € Umgestaltung Altmarkt zusammen aus:

-  Bauteil 1              1.520.331 €

-  Bauteil 2                 383.427 €

-  Bauteil 3                    82.153 €   *

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Gesamt:               1.985.911 €   

*   Das Bauteil 3 (Einmündung B 180/Altmarkt/Brüderstraße)  ist im Kosten-Maßnahme-Plan unter dem Förderprogramm Stadtsanierung enthalten. Die Kosten i.H.v.   82.154 € werden in diesem Programm abgerechnet.

Herr Buzalski bat darum, diese Erläuterungen in Hinsicht auf die (Mehr-)kosten auch in der Presse öffentlich zu machen.

Herr Schröder wies darauf hin, dass in der Planung des Büros Därr – wie üblich – 10 % der Gesamtkosten als Schätzung für die Archäologie Bestandteil war. Diese sind noch nicht erreicht.

Herr Immisch bittet, die ausgereichte Liste in Hinsicht auf die Nennung der Firmen als nichtöffentlich zu betrachten.

Herr Sauppe fragte nach der Förderwürdigkeitsmitteilung Stark III für die Kita Schnauderbienchen.

Herr Immisch informierte, dass jetzt erst die Bestätigung für 2 Kitas zur Aufnahme in das Programm Stark III eingegangen sind (4.2.13)

Die Stadt war wegen der Kürze der Fristen dazu gezwungen, die Planungsleistungen schon bis Leistungsphase 3 für die Einreichung des Förderantrages an die Planungsbüros zu vergeben.

Die diesbezüglichen Eilentscheidungen des OB zur Vergabe an ortsansässige Büros werden im nächsten Hauptausschuss bekanntgegeben.

Herr Immisch wies außerdem auf die Information des Sachgebietes Stadtentwicklung zur EU-Lärmkartierung hin. Herr Villiers steht für Fragen zur Verfügung.

Weiterhin informierte er, dass in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Bau (Straßenmeisterei)

die Fischstraße und Kalkstraße eine Oberflächensanierung erhalten soll. Die Stadtwerke Zeitz GmbH beabsichtigen vorher noch die Neuverlegung einer Wasserleitung von der Fischstraße bis in Höhe Besenstraße sowie die Neuverlegung einer Gasleitung von Fischstraße bis in Höhe Rathaus.

Dieses kann jedoch aufgrund der notwendigen Umleitungsführung über Wendischer Berg / Weberstraße erst nach Fertigstellung der  Baumaßnahme Kreisverkehr erfolgen.

Frau Schaller berichtete aus dem Fachbereich Baurecht, dass gestern der Bauantrag zur Zekiwa -Immobilie eingegangen ist. Vorgesehen ist ein Rückbau des Dachgeschosses. Über das Programm Stadtumbau Ost sind Fördermittel zur Verfügung gestellt worden. nach Prüfung des Bauantrages kann mit der Maßnahme begonnen werden.

Weitere Anfragen zum Bereich Ordnung:

Herr Schröder hat am 29.12.2012 beobachtet, wie Schmierereien an Hauswänden erfolgten.

Er zeigte dieses bei der Polizei an. Dort wurde ihm gesagt, dass dieses an die Stadt zum Bereich Ordnung weitergeleitet wird. Nun erkundigt er sich nach dem aktuellen Stand.

Herr Otto wird dem nachgehen.

Herr Schenk fragte an zur illegalen Ablagerung von Müll im Ortsteil Nonnewitz (lt. Bericht in der MZ am gleichen Tag) sowie dem Umgang mit Bürgern, die dazu Hinweise geben und nachfragen und von Seiten der Verwaltung noch unfreundlich behandelt werden.

Um Klärung und Rückmeldung sowie bei Bestätigung um Entschuldigung bei dem Bürger wird gebeten.

Frau Röhming wird der Angelegenheit nachgehen, lt. ihres Wissens wurde der Müll heute beseitigt.

Herr Brunn fragte zur Winterstreuung mit Salz an. Er beobachtete schon oft, wie z.B. Hausmeisterdienste mit einem Gemisch Split/Salz streuen.

Herr Otto erläuterte, dass es durch Salzstreuung insbesondere bei Klein- und Kleinstpflastern zu Schäden an diesen kommt. Deshalb ist es auch untersagt, Salz zu verwenden (auch als Beimischung).

Lt. Frau Röhming wird darauf in jedem Jahr vor dem Wintereinbruch im Amtsblatt darauf hingewiesen. Bei Kontrollen wird durch die Mitarbeiter des SG Ordnung und Sicherheit darauf hingewiesen.

Herr Herrmann fragte zum wiederholten Mal nach zur Problematik Parken von Lkw auf dem Fußweg Altenburger Straße.