Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
| Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 21.02.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 21:13 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
 | | | |
Beratung mit Oberbürgermeister am 14.02.2013
- Als Ortsbürgermeister habe ich keinen Anspruch mehr auf Verfügungsmittel, dies hat zur Folge, dass Ehrungen etc. in der bekannten Form nicht mehr möglich sind.
- Ortsrecht - Pkt.12 Verfügungsmittel ausgereicht als Tischvorlage –
- Zitat: Ein Anspruch des Ortsbürgermeisters auf Verfügungsmittel zu Repräsentationszwecken besteht nicht. §12 Gem HVO - Doppik ermächtigt nur für den Bürgermeister Verfügungsmittel zu veranschlagen, der die Gemeinde( einschließlich der Ortschaften) vertritt und repräsentiert, §57 Abs.2 GO LSA; Zitatende
Darüber werden wir im Top 7 diskutieren und uns eine Stellungnahme erarbeiten.
- Es gibt eine Änderung zum Anmeldeverfahren bei Veranstaltungen – neue Anmeldeformulare - Vereine werden hierüber informiert.
Blauer Stern „Tag der offenen Tür“
- Am 09.03.2013 zw. 10-16 Uhr zum Tag der offenen Tür, hat es heute noch einmal ein Treffen bzgl. der Vorbereitung gegeben. Alle Ortschaftsräte sollten an diesem Tag anwesend sein.
Sommerbad
- Mit Pächter und FB Soziales Zeitz findet die Begehung im April statt.