Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Betriebsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Betriebsausschuss | ||
| Datum: | Mi, 27.02.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Dr. Kunze informierte, dass der TOP 5 entfällt, da es in der Sitzung am 23.01.2013 keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden.
Der TOP 7 entfällt auch, da noch kein Bescheid der Kommunalaufsicht vorliegt. Die Stadt hatte hier auf Grund des eingelegten Widerspruches zum Herstellungsbeitrag II dem Antrag der Kommunalaufsicht auf Fristverlängerung bis 28.03.2013 zugestimmt.
Es lagen keine weiteren Änderungsanträge zur Tagesordnung vor und die vorliegende Tagesordnung mit den Änderungen wurde mit 6 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltungen einstimmig bestätigt.