Auszug - Allgemeine Anfragen
Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 10 | ||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 07.03.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:00 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Herr Strauch:
1. Erkenntnisstand Feuer in der Hospitalstraße – Stellungnahme zu den Vorwürfen in der Mitteldeutschen Zeitung.
2. Verbot des Linksabbiegens von der August-Bebel-Straße in die Gleinaer Straße – Wer hat das veranlasst und was ist der Grund für dieses Verbot?
Herr Otto:
Zu 2. Das war eine Forderung der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises. Unser Ziel ist
die Aufhebung des Verbotes zum Linksabbiegen an dieser Stelle im Rahmen der dauerhaften Beschilderung nach Fertigstellung des Kreisels.
Zu 1. Die Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung hat verschiedene Themen
aufgegriffen und war aus unserer Sicht sachlich und gut. Eine Wärmebildkamera haben wir derzeit nicht. Diese gehört nicht zur Standardausrüstung einer Feuerwehr. Gemeinsam mit dem Feuerwehrverein wurde bereits darüber beraten, eine Wärmebildkamera anzuschaffen. Eine entsprechende Position wurde für den Haushalt 2013 angemeldet.
Ab 18:00 Uhr nimmt Herr Schwarz an der Beratung teil, damit sind 11 Mitglieder anwesend.
Herr Prüfe:
1. Es gibt das Gerücht zur Schließung der Grundschule Kayna – stimmt dies?
2. Hinweis Liebknechtstraße – wenn man von der Liebknechtstraße auf die A.-Bebel-Str. abbiegen möchte, findet man eine fehlerhafte Beschilderung – hier: nur gerade aus oder links abbiegen. Erfolgt hier eine Korrektur, dass man auch nach rechts abbiegen kann?
Herr Otto:
Zu 1. Der sachsen-anhaltinische Bildungsminister hat einen Entwurf einer neuen Schulentwicklungsplanungsordnung vorgelegt. In diesem Entwurf steht, dass es künftig nur noch Grundschulen geben soll, die dauerhaft 80 Kinder nachweisen können. Der Entwurf liegt uns in Leseform noch nicht vor. Der Bildungsausschuss hat sich dazu entschlossen, für den Stadtrat eine Petition vorzubereiten, die mit unserer Position (dauerhafte Erhaltung der Grundschulen im ländlichen Raum) in Magdeburg vorgelegt werden soll.
Zu 2. Wird schriftlich beantwortet.
Herr Hörig:
1. Bahnhof – Werbeträger in der Bahnhofshalle – wer ist zuständig?
Herr Otto: Der Fachbereich Soziales Zeitz sieht sich dort um und wird die Frage beantworten.
2. Vortrag zur Familie Flörsheim – Würden Sie sich dafür einsetzen, dass dieser Vortrag stattfinden kann?
Herr Otto: Wenn der Rahmen es gebietet und es einzutakten ist, unterstützt Herr Otto die Durchführung dieses Vortrages.
3. Hinweis zur Ausschilderung am Bahnhof und Umsetzung von Ordnung und Sicherheit?
Herr Otto: Wird an die zuständige Stelle weitergeleitet.
4. Wie werden sie in Zukunft die Förderung der Stadt Zeitz, insbesondere die Förderung der Innenstadt am Beispiel Harz organisieren?
Herr Otto: Mit ist das Beispiel nicht bekannt.
5. Wie hoch ist die Fläche, welche für den Umbau Altmarkt berechtnet wurde? (m²)
Herr Immisch: Die Gesamtfläche beträgt 4.574,6 m².
6. Warum wurde die Vorlage – Generalreparaturplan – abgelehnt? Warum wurde der
Generalreparaturplan nicht in das Stadtentwicklungskonzept aufgenommen?
Herr Otto: Die Begründung zur Ablehnung wurde in der Sitzungsfolge gegeben. Die Aufnahme erfolgte nicht, weil dieser nicht in das Stadtentwicklungskonzept gehört.
7. Warum gibt es keinen Bericht des Oberbürgermeisters über die Griechenlandreise?
Herr Otto: Die Ergebnisse können für alle Städte, auch für die Stadt Zeitz, auf der Web-Seite
der Stadt Detmold abgerufen werden.
8. Anfrage zur Satzung – Frauenhaus – Stiftung Seniorenhilfe?
Herr Otto: Hinweis auf das Protokoll der entsprechenden Sitzung.
9. Warum gibt es keine Kleintierhaltung in Kleingärten?
Herr Otto: Keine Zuständigkeit der Stadt Zeitz – Hinweis auf Rücksprache mit Verbands- oder Vereinsvorsitzenden im Kleingartenbereich.
Frau Späte:
1. Bitte um die Übergabe von aktuellen Hydrantenplänen.
Herr Otto: Die Hydrantenpläne werden in der Regel im Abstand von 2 Jahren aktualisiert, eine Übergabe kann erfolgen.