Auszug - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 15.04.2013 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 21:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0961/13 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalt und Steuern | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Nach Einführung in den doppischen Haushaltsplan 2013 durch Frau Schürmann erklären die Ausschussmitglieder, dass die vorliegende Fassung nicht verständlich ist und es auch noch Beratungsbedarf in den Fraktionen gibt.
Nach weiterer Diskussion zur Verfahrensweise beantragt Herr Strauch eine 5-Minuten-Pause; dieser wird zugestimmt.
Danach ergeht folgender VORSCHLAG:
Die Haushaltssatzung 2013 einschließlich ihrer Bestandteile wird heute zur Abstimmung gebracht. Dennoch können die Fraktionen in ihren Sitzungen darüber beraten und ggf. Korrekturen einbringen.
Der Fragenkatalog von Herrn Hörig ist Anlage des Protokolls.
Herr Strauch beantragt Rederecht für Herrn Schröder; diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben.
Herr Schröder legt die Bedeutung der Beschlussfassung zum Haushalt 2013 dar.
Am 18.04.2013 wird der Hauptausschuss gemeinsam mit dem Finanz-/Rechnungs- prüfungsausschuss darüber beraten, um dann im Stadtrat am 25.04.2013 zur Beschluss- fassung zu kommen.
Beschluss:
Verfahren zur Vorberatung des Beschlusses nach Zuständigkeiten
Bauausschuss: Beratung des Investitionsplanes
Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport: Beratung des zuständigen Teilplanes
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 5 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |